Nicht Deutschlands Superstar

Die Linke will nach der Einigung der Großen Koalition auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) für die Bundespräsidentenwahl einen eigenen Kandidaten nominieren. Damit solle auch verdeutlicht werden, »dass es eine Alternative zu Sozialabbau und Kriegseinsätzen gibt«, sagte die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht. Steinmeier sei gerade deshalb der ideale Kandidat der großen Koalition, weil er als Initiator der sozial verheerenden Agenda-2010-Gesetze für die Zerstörung des Sozialstaats und die immer tiefere soziale Spaltung im Land stehe, »und damit genau die Politik verkörpert, die immer mehr Menschen an der Demokratie verzweifeln lässt«. Trotz moderater NATO-Kritik stehe Steinmeier als Befürworter von Interventionskriegen auch nicht für eine Wende hin zu einer friedlichen Außenpolitik. »Gabriel kann einen taktischen Sieg gegen Merkel verbuchen, aber ein Gewinn für eine sozialere Politik ist das nicht«, so die Fraktionschefin.

Die Parteivorsitzende Katja Kipping erklärte auf Twitter, es habe sich gezeigt, dass Steinmeier immer ein Kandidat der Großen Koalition war und nie ein möglicher Aufbruch für neue linke Mehrheiten. Ähnlich äußerte sich Co-Chef Bernd Riexinger in der »Rheinischen Post«. »Die Unterstützung der Union für die Kandidatur von Steinmeier als Bundespräsident zeigt erneut deutlich, dass Steinmeier kein Angebot an die Linke ist.« Das könne die Opposition nicht mitmachen. Riexinger zufolge kommen die Partei- und Fraktionsspitze am kommenden Montag für die Nominierung eines eigenen Kandidaten zusammen. Der Linken-Kandidat werde »für Weltoffenheit, für soziale Gerechtigkeit, für Friedenspolitik« stehen.

Der Linksfraktionschef im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die Regierungsparteien auch für ihre zähe Suche nach einem Nachfolger für Bundespräsident Joachim Gauck kritisiert. »Wir sind nicht bei Deutschland sucht den Superstar. Das Amt ist das höchste Staatsamt, und damit muss man anders umgehen und nicht als Machtpoker zwischen Union und SPD«, sagte er am Montag im Bayerischen Rundfunk. Das »wochenlange Gezerre« sei »unverantwortlich« und führe dazu, dass sich Menschen von der Politik abwendeten. Agenturen/nd