Obama normalisiert Kuba-Flüchtlinge
Sonderregelung für Asylanträge in den USA ist ab sofort beendet
Washington. Der scheidende US-Präsident Barack Obama beendet eine Regelung von 1966, durch die kubanische Bootsflüchtlinge umstandslos Asyl in den USA erhalten konnten. Ab sofort würden kubanische Staatsangehörige, die illegal einreisten und nicht unter humanitären Schutz fielen, zurückgeschickt, teilte Obama mit. »Damit behandeln wir Migranten aus Kuba genauso wie Migranten aus anderen Ländern.« Es sei ein Schritt, um die Beziehungen zu Kuba zu normalisieren.
Ab 1995 durften nach der als »Wet foot, dry foot« bekannt gewordenen Politik Bootsflüchtlinge, die trockenen Fußes US-Territorium betraten, dort Asyl beantragen. Wurden die ohne Papiere einreisenden Migranten hingegen auf dem Wasser aufgegriffen, schicken die US-Behörden sie nach Kuba zurück. Kuba hatte diese Regelung immer wieder kritisiert. Beide Länder hatten Ende 2014 überraschend eine Wende in ihrem jahrzehntelang zerrütteten Verhältnis eingeleitet. dpa/nd Kommentar Seite 2
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