»Stille Post« in Astana brachte kleinen Erfolg
Syrien-Konferenz beschloss Modus für Waffenruhe
Die zweitägige Syrien-Konferenz in der kasachischen Hauptstadt Astana ist trotz reichlich pessimistischer Stimmen davor nicht ohne greifbares Ergebnis geblieben. Der Außenminister des Gastgeberlandes, Kairat Abdrachmanow, verlas am Dienstag eine Abschlusserklärung, laut der sich die verfeindeten Parteien auf einen Modus geeinigt haben, mit dem sich der Waffenstillstand verfestigen soll. Die Einzelheiten gab man nicht bekannt. Dies vereinbarten Iran, Russland und die Türkei als Garantiemächte der Abmachung.
Dabei hatte es in Astana so wie immer begonnen. Man ging sich wie bei früheren Syrien-Konferenzen in Genf und Lausanne in der Schweiz aus dem Weg. Die Rebellenvertreter gaben vor, nicht »mit den Mördern des syrischen Volkes« verhandeln zu können und machten es den Regierungsvertretern aus Damaskus so leicht, die konstruktive Rolle einzunehmen. Zuvor hatte man die Verhandlungsdelegation der anderen Seite als »Abgesandte von Terroristen« bezeichnet.
Auch dieses Treffen wäre vermutlich ohne inhaltliche Annäherung geblieben, wenn sich die Ausgangslage nicht geändert hätte: Nicht mehr die Armee von Präsident Baschar al-Assad ist in der Defensive, sondern seine Gegner sind es; und zwar so sehr, dass sie erstmals in diesem Krieg erheblich mehr an einem Waffenstillstand interessiert zu sein scheinen als Assad. Und so redete man zwar einmal mehr nicht miteinander, aber eine stille Post in Astanas Luxushotel »Rixos«, in dem alle wohnten, ließ man zu. Ergebnis: Alle erklärten sich bereit, in Genf - und dort womöglich sogar von Angesicht zu Angesicht - auf hoher Ebene zu verhandeln.
Ein weiterer Punkt mag die Regierungsgegner veranlasst haben, auf Totalverweigerung gegenüber Assad zu verzichten: Ihr Stand bei der neuen US-Administration scheint schlechter als bei der alten. Moskauer Medien meldeten am Montag, die russische Luftwaffe habe erstmals einen mit den USA koordinierten Angriff auf Stellungen des Islamischen Staates (IS) geflogen. Das Pentagon dementierte nur matt. »Abgestimmt« sei nichts gewesen, hieß es aus Washington, aber man nutze selbstverständlich alle Möglichkeiten, den IS zu bekämpfen.
Eine weitere Erkenntnis von Astana: In ihrer Verweigerungshaltung gegenüber der Assad-Regierung ist es um Deutschland und Frankreich einsamer geworden.
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