Schulz: Zusage zum Koalitionsgipfel
Angekündigtes Fernbleiben hatte Vorwürfe aus CDU und CSU ausgelöst
Berlin. Nach scharfer Kritik aus der Union wird SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz nächste Woche nun doch am Koalitionsausschuss teilnehmen. Das teilte die SPD am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mit. Schulz hatte seine Teilnahme ursprünglich abgesagt, weil er zum zeitgleich stattfindenden Frühlingsfest der SPD-Fraktion gehen wollte. Da der Koalitionsausschuss nun etwas später stattfinde, seien beide Termine möglich, hieß es aus der SPD.
Bei dem Spitzentreffen der großen Koalition im Kanzleramt am kommenden Mittwoch (29.) soll es unter anderem um noch ausstehende Projekte bis zur Wahl im Herbst gehen, bei denen eine Einigung aber als schwierig gilt: Solidarrente, Managergehälter, Ehe für alle.
Vertreter der CSU und CDU hatten die anfänglichen Pläne von Schulz genutzt, um seine Ernsthaftigkeit in Frage zu stellen - der Kandidat entziehe sich aus Wahlkampfgründen der Verantwortung, lautete ihre Argumentation. Aus der SPD hieß es zunächst, die Partei sei im Koalitionsausschuss durch Fraktionschef Thomas Oppermann und Vizekanzler Sigmar Gabriel gut vertreten. Schulz ist nach Ansicht des bisherigen SPD-Vorsitzenden Gabriel auch deswegen ein guter SPD-Kanzlerkandidat, weil er nicht mit der großen Koalition in Verbindung gebracht wird. In CDU und CSU wird derzeit diskutiert, ob angesichts des Höhenflugs von Schulz in den Umfragen auch die Union und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mehr auf Wahlkampf schalten sollten. Merkel sagte jedoch der »Passauer Neuen Presse« und dem »Donaukurier« (Freitag), die heiße Wahlkampfphase sei »noch lange nicht erreicht«. dpa/nd
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