Voll auf die Nuss
Wolfgang Hübner über die erneute Wahlpleite der SPD
Zwei Gewinner haben die letzten Wochen: Angela Merkel und Sigmar Gabriel. Merkel, weil sie mit stoischer Gelassenheit die Aufregung um Martin Schulz ausgesessen und ihre CDU in den Umfragen längst wieder in Führung gebracht hat. Gabriel, weil er nun als eloquenter Außenminister dasteht und nicht als der Mann, der die Wahlen vergeigt. Nach drei schmerzhaften Pleiten im Saarland, in Schleswig-Holstein und nun in Nordrhein-Westfalen kann man Gabriel gratulieren – sein Rückzug von Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur, der ihm als noble Geste angerechnet wurde, war für ihn persönlich ein Glücksgriff.
Für alle, die sich um eine soziale Alternative zum herrschenden Konservatismus bemühen, ist die Krise der SPD allerdings eine Katastrophe. Ein Wunder ist sie nicht: Der Ämtertausch zwischen Gabriel und Schulz entpuppt sich als das, was er von Anfang an war: ein Trick. Und zwar keiner aus der großen Illusionskunst, sondern aus dem Hütchenspiel. Wer nur eine Machtkonstellation ändern will, nicht aber die politischen Verhältnisse, wird keine Wähler gewinnen. Die SPD hat keine Mittel gefunden, den Unions-Dogmen über Steuersenkungen und innere Sicherheit etwas Wirksames entgegenzusetzen. Das reißt sie nach unten, in Bund und Ländern.
Martin Schulz sagte dieser Tage: »Mal kriegste eins auf die Nuss, mal gewinnt man.« Für die NRW-Wahl hoffte er endlich einmal auf Letzteres. Eingetroffen ist Ersteres: voll auf die Nuss. Schlechter kann man nicht in den Bundestagswahlkampf starten.
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