Was sich lohnt und für wen

Wie weise ist ein »Wirtschaftsweiser«, der die SPD-Steuerpläne »für schädlich« hält? Nun, das kommt ganz darauf an, aus welcher gesellschaftlichen Perspektive man auf das Thema Umverteilung blickt. Und da sind wir schon beim Problem: Kaum macht sich die Sozialdemokratie daran, ein paar Vorschläge zur Besteuerung auf das politische Millimeterpapier zu malen, wird in der Angstdebatte die Lautstärke aufgedreht.

Die »Leistungsträger« der Gesellschaft würden »demotiviert«, wird da zum Beispiel der Ökonom Lars Feld zitiert, ohne dass man darüber unterrichtet wird, dass der Mann zur wirtschaftsliberalen Lobby gehört, die noch gegen jede Form der Umverteilung zu Lasten der Vermögenden, der Konzerne, des Kapitals Front macht. »Die Politiker stecken so tief in ihrer Gerechtigkeitsdebatte«, behauptet Feld, »dass sie völlig übersehen, welche fatalen Anreize sie mit ihrer Steuerpolitik setzen.«

Welche könnten das sein? Da die SPD nicht einmal besonders forsch bei denen die Steuerschraube anziehen möchte, die sich dies durchaus leisten könnten, kann ja kaum die Klage von der durch Überlastung ausgebremsten wirtschaftlichen Elite geführt werden. Auch werden die geplanten Steuererhöhungen bei den Unternehmen zwar zu Buche schlagen, aber nicht im Geringsten die Entlastungen aufwiegen, die diese in den vergangenen Jahrzehnten unter der Losung der Förderung des Marktes einstreichen konnten.

Feld weicht deshalb auf ein anderes, ähm: Feld aus: das der meritokratischen Diskurspolitik. Die »Leistungsträger unserer Wirtschaft«, der Ökonom meint hier ein soziales Verhältnis, in dem es gravierende Interessengegensätze gibt, was durch ein »Wir« vernebelt werden soll, diese Leistungsträger also würden unter anderem dadurch demotiviert, dass sie nicht in den Genuss von Entlastungen kommen wie die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen.

Dahinter steckt ein Denken, zu dessen Ausbreitung die Sozialdemokratie selbst viel beigetragen hat - ein Denken, in dem zentrale gesellschaftliche Begriffe wie Gleichheit, Gerechtigkeit und Aufstieg an die Idee der »Leistung« gekoppelt wurden. Wer nichts leistet, soll auch keine staatliche Hilfe bekommen, wer etwas leistet, dem billigt man auch persönlichen Reichtum zu.

Die gesellschaftliche Verhältnisse dahinter, die sozialen Konflikte, Widersprüche, Mechanismen, die dazu führen, dass der eine nicht einmal seine Arbeitskraft verkaufen kann, und der andere dadurch, dass Leute dies tun sein Vermögen mehrt, werden in einem solchen Denken zum Verschwinden gebracht.

Was als »Leistung« anerkannt wird und was nicht, ist freilich einer ständigen Veränderung unterworfen. Nicht etwa der Beitrag zum Gemeinschaftlichen, der womöglich noch jenseits der Verwertbarkeit liegt, sagen wir: im Engagement, in der sozialen Reproduktion, in nicht-messbaren Beiträgen zur Res publica, wird heute von vielen als besondere Leistung angesehen, sondern jenes Verhalten und der daraus erzielte Surplus, der im Geiste finanzmarktkapitalistischer und neoliberaler Vergesellschaftung als konkurrenzfähig und effizient gilt. Für wen, ist natürlich eine andere Frage.

»Leistung« ist dabei immer mehr auch zu einem Kampfbegriff geworden, der große Breschen in die politische Debatte schlug und letzten Endes auch ein Grundton jener Reformen wurde, deren Erbe die SPD nun mühsam wieder überwinden möchte.

Es ist dieser von der Sozialdemokratie selbst intonierte Sound, der mit dazu führte, dass es lange Zeit beinahe als anstößig galt, wenn Leute steuerlich entlastet werden sollten, die darüber nachdenken müssen, was sie sich zum Abendbrot einkaufen, weil das Einkommen für das Nötigste zu knapp ist. Und umgekehrt: Wenn Menschen mit Jahreseinkommen, das nach den SPD-Plänen immer noch geringer besteuert würde als zu Zeiten des großen Umverteilers Helmut Kohl, geht das Geschrei los, nun würden bald die Leistungsträger unter der Last ihres Beitrags zu einer Gesellschaft zusammenbrechen, die überhaupt erst die Grundlage ist, damit sie so hohe Einkommen beziehen können.

In der Rede von den angeblichen »Leistungsträgern« steckt die Missachtung für die Tätigkeit der anderen. Sie können zu solchen nur werden, indem man die Leistung anderer negiert, verlacht, für nicht so wichtig erklärt - sagen wir: der Kassiererin im Supermarkt, des Paketboten, all derer, die von den steuerpolitischen Plänen der SPD ein wenig profitieren würden.

Radikalisiert worden ist das dahinter stehende Denken von Bauchrednern sozialmoralischer Spaltung - zum Beispiel vom sich Philosoph nennenden Illustriertendenker Peter Sloterdijk. Der brachte schon vor ein paar Jahren die »Leistungsträger« gegen »ein wachsendes Heer an Leistungsfernen« in Stellung, die natürlich selbst an ihrem Schicksal Schuld sind und zudem von einem Transfersystem »in eine maligne Abhängigkeit gelockt werden«.

Dass Sloterdijk hier mit Begriffen aus der Medizin operiert, die im Zusammenhang mit Krebsgeschwüren verwendet werden, entblößt sein Denken als asoziale Wutbürgerei, bei der Menschen in nützliche und nutzlose getrennt werden - ohne dass auch nur eine Sekunde daran verschwendet würde, worin die gesellschaftlichen und ökonomischen Ursachen der jeweiligen Klassenposition und sozialen Lage zu suchen wären.

Wer von den »Leistungsträgern« redet, will Verhältnisse betonieren, in denen sich die Menschen nicht aussuchen können, ob sie »Leistung« erbringen und welche das zu welchem Zwecke ist. Es sind Verhältnisse, in denen die Existenz als Bürger nicht mehr auf die Akzeptanz verfassungspolitischer Grundregeln gegründet wird, sondern auf die von allerlei Hürden abhängige Zuweisung materieller Eintrittskarten in die Gesellschaft. Kein Billett abbekommen? Selbst schuld!

Am Ende kommt eine Politik dabei heraus, die von Fördern und Fordern zwar spricht, aber nur das eine wirklich tut, weil für das andere ein Umdenken nötig wäre, das ohne einen neuen Begriff der Leistung nicht zu haben ist. Statt auf Prinzipien des Erfolgs und des Gewinns, müsste dieses auf gesellschaftliche Gebrauchswerte, auf das Öffentliche als gemeinsames Ziel, auf die Unterschiedlichkeit von Talenten und Lebensmodellen sich gründen.

Man könnte von »popularer Leistung« reden. Deren Träger gibt es längst, nur will davon der Wirtschaftsweise so wenig wissen wie der »Philosoph«, die beide mit ihrem Leistungsbegriff vor allem eines anstreben: soziale Ungleichheit zu legitimieren.

Abonniere das »nd«

Linkssein ist kompliziert.
Wir behalten den Überblick!
Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!