Thüringen: Weniger Geld für die Kleinen
Gesetzentwurf sieht sinkende Zuschüsse für Gemeinden mit weniger als 10 000 Einwohnern vor
Erfurt. Gemeinden mit weniger als 10 000 Einwohnern in Thüringen sollen einem Zeitungsbericht zufolge vom kommenden Jahr an finanziell schlechter gestellt werden als bisher. Der erste Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes, das die Zahlungen des Landes an die Kommunen regelt, sehe sinkende Zuschüsse vor, berichtet die »Thüringer Allgemeine«. Gleichzeitig würden größere Städte bevorzugt. Das habe das Innenministerium bestätigt.
Letztlich würden die Zahlungen des Landes pro Einwohner anders gestaffelt als bisher. Die geplanten Änderungen träfen Gemeinden mit weniger als 3000 Einwohnern am härtesten. Sie sollen nach dem Bericht etwa elf Prozent der nicht zweckgebundenen Zahlungen vom Land verlieren, heißt es in dem Zeitungsbericht.
Kommunen, in denen zwischen 5000 und 10 000 Menschen leben, müssten mit Einbußen von etwa vier Prozent rechnen. Gemeinden ab 10 000 Einwohner könnten dagegen ein Plus erwarten. Die höchsten Zuwächse hätten mit zehn Prozent die Städte zwischen 20 000 und 50 000 Einwohnern. Laut Innenministerium hätten externe Gutachter den Bedarf größerer Kommunen höher veranschlagt als bisher. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes gibt es in Thüringen 33 Städte mit mehr als 10 000 Einwohnern. dpa/nd
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