SPD will Gebietsreform in Thüringen noch retten
Erfurt. Thüringens SPD-Spitze hält mehrheitlich an einer Gebietsreform mit größeren Gemeinden und einem Neuzuschnitt der Kreise in der Legislaturperiode bis 2019 fest. Darauf habe sich der SPD-Vorstand mit Zwei-Drittel-Mehrheit verständigt, hieß es am Mittwoch aus SPD-Führungskreisen in Erfurt. Mit Blick auf die Tagung des Koalitionsausschusses von Rot-Rot-Grün am 15. August zur Gebietsreform sollen Vorschläge gemacht werden, wie der am stärksten umstrittene Teil - die Kreisreform - noch zu retten sei. Zeitliche Grenzen setzt die Neuwahl der Landräte, die turnusmäßig im ersten Halbjahr 2018 erfolgen muss. Die umstrittene Gebietsreform liegt seit Wochen auf Eis, nachdem ein Gesetz vom Verfassungsgericht aus formalen Gründen kassiert wurde. Die Regierung wollte zunächst die Urteilsbegründung abwarten. Mit Blick auf die verstrichene Zeit gibt es Stimmen in den drei Koalitionsparteien LINKE, SPD und Grüne, die vor einer Reform auf den letzten Drücker warnen. dpa/nd
Wir behalten den Überblick!
Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
