Keine Geschäfte mit Rassisten

Apple, Facebook, MasterCard und andere US-Firmen wollen mit Neonazis und Rassisten keine Geschäfte mehr machen. Damit reagieren sie auf den tödlichen Zusammenstoß von Demonstranten und Rassisten in Charlottesville. Der Kreditkartenanbieter MasterCard hat etwa Dienstleistungen für Webseiten beendet, die Nazi-Kleidung verkaufen.

Mit Discover und Visa haben auch andere Kreditkartenanbieter Schritte eingeleitet. PayPal blockiert Zahlungen des Ku-Klux-Klans und angeschlossener Gruppen. Apple hat die Bezahllösung Apple Pay bei Internetseiten, die Nazi-Memorabilia vertreiben, ausgesetzt. »Wir wollen Hass und Engstirnigkeit in unserem Land nicht erleben oder erlauben«, erklärte Apple-Geschäftsführer Tim Cook. »Hier geht es nicht um rechts oder links, um konservativ oder liberal. Es geht um Anstand und Moral.«

Gleichzeitig distanzieren sich Apple und andere Firmen von Präsident Donald Trump, der Diskussionen auslöste, weil er behauptete, unter den Neonazis würden sich »einige gute Menschen« befinden. Zudem kritisierte er die Demonstranten, die sich gegen die Rassisten gestellt hatten. »Ich widerspreche dem Präsidenten und anderen, die behaupten, es würde eine moralische Gleichheit zwischen Nazis und Rassisten einerseits und Demonstranten andererseits geben, die für die Menschenrechte eintreten«, so Cook.

Das Internetsicherheitsunternehmen Cloudfare wurde zuletzt wegen der Zusammenarbeit mit angeblichen Terroristen kritisiert, berief sich jedoch auf seine Unterstützung für die Meinungsfreiheit. Nun hat Cloudfare die Zusammenarbeit mit der Nazi-Internetseite Daily Stormer beendet, nachdem dort behauptet wurde, Cloudfare würde deren Hassideologie teilen. Die Firma habe lange über Zensur diskutiert, erklärte sie dazu. Man sei zwar über hasserfüllte Menschen verärgert gewesen, habe sich aber neutral gegenüber Inhalten verhalten. »Nach den Vorwürfen über eine geheime Unterstützung durch Cloudfare konnten wir aber nicht mehr neutral bleiben.«

Die Domainanbieter Go Daddy und Google haben Daily Stormer ihre Dienstleistungen verweigert, nachdem dort abfällig über die 32-Jährige berichtet worden war, die in Charlottesville ums Leben gekommen war. Twitter hat die Konten von Daily Stormer abgeschaltet, Facebook nahm zudem Seiten aus dem Netz, die Hassbotschaften verbreiten.

Allerdings wird nun darüber diskutiert, ob diese Firmen nicht gegen die Meinungsfreiheit verstoßen, die im Silicon Valley besonders wichtig ist. »Einige Menschen vergessen dabei, dass die Regierung zwar nicht gegen die Meinungsfreiheit vorgehen darf, private Firmen aber durchaus«, erklärte Rechtsanwalt Michael Niborski. »Das ist eine Kosten-Nutzen-Analyse der Firmen, die sich fragen, ob sie Kunden verlieren. Oder ob sie einen schlechten Ruf bekommen, weil sie eine entsprechende Plattform oder Internetseite anbieten, wo solche Botschaften verbreitet werden können.«

Tatsächlich haben einige Unternehmen auch gar keine Wahl. So erläutert Rechtsanwalt Richard Levick, dass der Zimmervermittler Airbnb Personen aussortiert hat, die vermutlich am Marsch der Rechten in Charlottesville teilnehmen wollten. Ein aggressiver Staatsanwalt hätte sie sonst für die Gewalt und deren Folgen zur Verantwortung ziehen können. »Da ist kein Platz für Neutralität«, so Levick. »Sobald Airbnb sein Netzwerk Neonazis zugänglich macht, sind sie de facto mitverantwortlich für die Gewalt in Charlottesville.«

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