SPD gewinnt Einsicht: Gehen in die Opposition

Berlin. Steiler Aufschwung der AfD, historisches Fiasko der SPD, verlustreicher Sieg der Union: Laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF pünktlich zur Schließung der Wahllokale haben CDU und CSU die Bundestagswahl für sich entschieden, mussten im Vergleich zur Abstimmung vor vier Jahren allerdings deutlich Federn lassen. Die Union kam laut Infratest dimap auf 32,5 Prozent der Stimmen (2013: 41, 5 Prozent). Bergab ging es laut der ersten Prognose auch für die SPD. Für die Partei mit ihrem Spitzenkandidaten Martin Schulz entschieden sich demnach rund 20,0 Prozent der Wähler (2013: 25,7 Prozent). Die Linkspartei kann mit 9,0 Prozent ihr Ergebnis von 2013 (8,6 Prozent) in etwa halten. Ähnlich sieht es auch für die Grünen aus, die auf 9,5 Prozent kommen (2013: 8,4 Prozent).

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Gewinner des Abends sind dagegen FDP und AfD: Während den Freidemokraten mit 9 Prozent der Wiedereinzug in den Bundestag deutlich gelingt (2013: 4,8 Prozent), zieht die Rechtsaußenpartei laut ARD-Prognose mit 13,5 Prozent erstmals in den Bundestag ein. Vor vier Jahren war die AfD mit 4,8 Prozent noch knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert.

Schulz schließt große Koalition aus

Unmittelbar nach Bekanntwerden des Ergebnisses kündigten mehrere führende Sozialdemokraten an, dass die SPD in die Opposition gehe werde. Generalsekretär Hubertus Heil sagte, man habe »keinen Regierungsauftrag« und wolle »Verantwortung in Opposition wahrnehmen«. So äußerte sich auch der bisherige Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann und Frank Schwabe vom linken SPD-Flügel. Er sagte, »die Staatsräson und die Parteiräson gebietet es dieses Mal die größte Oppositionspartei zu sein«. »Für uns endet heute die große Koalition«, sagte die SPD-Politikerin Manuela Schwesig. Das sei ein schlimmes Ergebnis für ihre Partei. Am Sonntagabend erklärte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz eine große Koalition für definitv ausgeschlossen: »Es ist völlig klar, dass der Wählerauftrag an uns der der Opposition ist«, sagte Schulz.

»Stagnation bei der Linkspartei«

Die Linkspartei verfehlte ihr Ziel, erneut drittstärkste Kraft zu werden, kommt aber laut der ersten Zahlen auf ihr bisher zweitbestes Ergebnis bei Bundestagswahlen. Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn sagte, die Linkspartei habe alles versucht, Wahlkampf gegen die AfD zu machen. Das Ergebnis sei »in einem schwierigen Umfeld« zustande gekommen. Die Partei könne auf die Zahl jedoch »stolz sein«. Man werde nun »in den nächsten vier Jahren im Parlament und auf der Straße klare Kante gegen Rechts und Rassismus zeigen«. Die sächsische Linkspolitikerin Jule Nagel sprach angesichts des Ergebnisses für die Rechtsradikalen von »Schockstarre«.

Der Thüringer Landtagsabgeordnete Frank Kuschel fasste das Ergebnis in drei Stichpunkten zusammen: »Rechtsruck, Auferstehung des Neoliberalismus, Stagnation bei der Linkspartei«. Höhn wandte sich derweil gegen den Eindruck, die AfD würde um die selben Wählerschichten buhlen. Die Anhänger der Rechtspartei seien vor allem rassistisch und gegen das demokratische System eingestellt. Darauf gelte es nun gesellschaftliche Antworten zu finden. Der Wahlkampfleiter der Linkspartei verwies darauf, dass gerade die sozialen Themen wie Umverteilung und Armutsbekämpfung auf Zuspruch im Wahlkampf gestoßen seien. nd mit Agenturen

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