Nichtraucherschutz auch im Strafvollzug

  • Lesedauer: 1 Min.

Hamm/Dortmund. Justizvollzugsbehörden in Nordrhein-Westfalen müssen aktiv dafür sorgen, dass in ihren Räumlichkeiten niemand raucht. Um das im Land geltende Rauchverbot durchzusetzen, reiche es nicht, Strafgefangenen Feuerzeuge abzunehmen, erklärte das Oberlandesgericht Hamm in einem am Montag veröffentlichten Beschluss. Hintergrund ist die Klage eines Strafgefangenen, der sich in einem Warteraum eines Justizvollzugskrankenhauses zusammen mit acht rauchenden Mitgefangenen aufhalten musste. Für das Oberlandesgericht war die Unterbringung mit anderen Rauchern rechtswidrig. Es sei Aufgabe der Vollzugsbehörde, das gesetzliche Rauchverbot durch geeignete Vorkehrungen, wie zum Beispiel Rauchmelder, systematisch durchzusetzen. epd/nd

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!
Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal