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- Parlamentswahl in Japan
Abes Ambitionen
Olaf Standke über außenpolitische Ziele des japanischen Regierungschefs
Es war der erwartete haushohe Sieg für Shinzo Abe. Aber was wird der japanische Ministerpräsident mit seiner komfortablen Zwei-Drittel-Mehrheit nun anfangen, zumal außenpolitisch? Da sich der Rechtskonservative zuförderst in seiner unnachgiebigen Politik gegenüber Pjöngjang bestätigt glaubt, hat er noch am Wahlabend eine Verschärfung dieses Kurses angekündigt, in enger Kooperation mit dem wichtigsten Verbündeten USA selbstverständlich. Was das konkret bedeutet, dürfte schon der anstehende Besuch von Donald Trump in Tokio deutlicher machen.
Doch letztlich schürt Abe die Angst vor Nordkorea auch, weil er Historisches anstrebt: Er will endgültig Japans von Washington im Jahr 1947 diktierte Verfassung revidieren, die das Kaiserreich nach den schrecklichen Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs zum Pazifismus verpflichtet. Mehr Spielraum für die sogenannten Selbstverteidigungskräfte des Landes nennt Abe das. Und dabei hat der Nationalist vor allem den großen Rivalen in der Region im Blick - China. Allerdings weiß Shinzo Abe auch, dass für die Revision dieser Friedensverfassung seine parlamentarische Supermehrheit allein nicht reicht. Über einen solchen Schritt müssen am Ende die Bürger in einem Referendum entscheiden - und da ist das Stimmenverhältnis längst nicht so eindeutig wie in der Nationalversammlung.
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