• Kommentare
  • PLO-Forderung nach Nichtanerkennung Israels

Ein Signal der Verzweiflung

Roland Etzel zur PLO-Forderung nach Nichtanerkennung Israels

  • Roland Etzel
  • Lesedauer: 2 Min.

Die Frage der gegenseitigen rechtlichen Anerkennung ist von hohem, wenn auch im Falle Israel/Palästina vornehmlich symbolischem Wert. Fänden ernsthafte Verhandlungen zwischen beiden Seiten statt, wäre dies eine natürliche Anerkenntnis, und es erübrigte sich, die Frage danach zu stellen. Die Verhandlungen aber sind seit Jahren tot, und der Hauptgrund dafür liegt in der Weigerung Israels, die Schaffung der Grundlagen eines palästinensischen Staates zuzulassen.

Insofern kommt die aktuelle Forderung nach einer formellen Nichtanerkenntnis Israels durch die palästinensischen Autoritäten vor allem einem Zu-Ende-formulieren der Faktenlage gleich - und ist kein Infragestellen Israels als Staat. Die Frage ist höchstens, ob jetzt der richtige Zeitpunkt dafür ist. Aber es ist wohl in erster Linie ein Signal palästinensischer Verzweiflung.

Es will sagen: Wie können wir Ja zu einem Staat sagen, dessen Ministerpräsident uns das Recht auf Souveränität abspricht; dessen Staatspräsident unverhohlen die Ein-Staaten-Lösung propagiert; der gegen internationales Recht unseren Teil Jerusalems zu seinem Staatsgebiet erklärt hat; und der mit jeder neuen Siedlung im Westjordanland einen Staat Palästina planmäßig zu verunmöglichen sucht.

Die Adressaten dieses Signals sind nicht Netanjahu oder Trump. Von denen, das wissen die Palästinenser, haben sie nichts zu erwarten. Es richtet sich an Europa, die dritte Welt, vor allem aber an die israelische Zivilgesellschaft.

#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal