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Vorwärts, aber nicht vergessen
Martin Kröger meint, dass der Koalitionszoff wieder kommt
Das Mitte-links-Bündnis hat den Streit um die Zuständigkeit für den Wohnungsbau beigelegt. Zumindest erst einmal. Etappensiegerin in dem Dauerknatsch ist: Bausenatorin Katrin Lompscher (LINKE). Ihre Ressortzuständigkeit bleibt unangetastet und der Lenkungskreis aus dem Roten Rathaus, der Kompetenzen und Zuständigkeiten bei besonders heiklen Bauprojekten beschnitten hätte, ist wieder vom Tisch.
Um die unzufriedenen Sozialdemokraten zu besänftigen, wird es aber einen neuen Steuerungskreis geben. Lompscher muss also den Neubau künftig noch stärker als Chefinnensache behandeln. Damit kann die von vielen Seiten kritisierte Bausenatorin gut leben, denn die Einführung eines solchen Gremiums plante sie bereits seit Monaten, wie zu hören ist.
Der Senat berappelt sich also nach der altbekannten Formel: Konflikt runterspielen, Lösung darstellen - und dann vorwärts und schnell vergessen. Doch eine wirkliche Lösung beim dringend nötigen Wohnungsbau wird es so billig nicht geben. Ganz einfach, weil sich die Bedingungen für günstiges Bauen in der Stadt sehr verschlechtert haben: Bauland ist knapp und teuer, die Bauindustrie ist ausgelastet, viele Akteure spekulieren lieber mit Grundstücken, weil ihnen die kurzfristige Rendite wichtiger ist als die Schaffung bezahlbaren Wohnraums.
Dass es in diesem Umfeld Lompscher alleine gelingen wird, die Betonmischer auf Hochtouren zu bringen, scheint nahezu ausgeschlossen. Früher oder später wird sie wieder als Buhfrau angeprangert werden, auch wenn eigentlich viel mehr Akteure für das Problem verantwortlich sind.
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