Tweet gegen NATO-Leisetreterei

Mehr als 20 Staats- und Regierungschefs, rund 40 Außen- und ebenso viele Verteidigungsminister werden zur diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz erwartet. Dazu gesellen sich rund 50 Vorstandschefs großer Unternehmen. Das Treffen soll Mitte des Monats stattfinden und die Liste der zu erörternden Themen ist lang. Weit vorne sollte das generelle Verhältnis der NATO zur Türkei stehen. Die aktuelle Leisetreterei des Bündnisses gegenüber Ankaras Aggressionspolitik schreit zum Himmel!

Zugegeben, die Türkei nimmt sich mit dem Einmarsch in Syrien nur heraus, was in der Außenpolitik der USA, in der Frankreichs oder der von London verfolgten relativ normal ist. Man hat die Türkei ja nicht nur zum eigenen Gewinn hochgerüstet. Und natürlich hat man in Brüssel ein Interesse daran, Syriens Machthaber Assad, dessen Protektoren in Moskau sowie die Kurden und Iran zu schwächen. Doch kann es das Nordatlantik-Bündnis kalt lassen, wenn ein Mitgliedsstaat dort Feuer entfacht, wo die anderen gerade ihre Löscharbeiten beenden? Wenn man in den politischen Stäben der NATO schon nicht aufs Völkerrecht hören mag, dann ja vielleicht auf einen britische Generalmajor namens Felix Gedney. Die Militäreinsätze gegen das syrische Afrin »gefährden die Anti-Daesh-Mission«, twitterte der. Er ist immerhin Vizechef der Anti-IS-Koalition.