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- Referendum in Ecuador
Etappensieg für Lenín
Martin Ling über die Volksbefragung in Ecuador
Die Schlappe für Ecuadors Ex-Präsident Rafael Correa ist überdeutlich: Fast zwei Drittel aller Ecuadorianer haben sich bei der Volksbefragung gegen eine unbegrenzte Wiederwahl ausgesprochen. Die hatte Correa mit Hilfe des Parlaments Ende 2015 durchgesetzt, damit wäre seine Rückkehr an die Schalthebel im Jahr 2021 möglich gewesen. Und mehr als zwei Drittel haben sich für ein totales Bergbauverbot in ökologisch sensiblen und städtischen Gebieten sowie für eine massive Einschränkung der Ölförderung im Yasuní-Nationalpark ausgesprochen, an der sich in den vergangenen Jahren die Gemüter erhitzt haben. Ein bemerkenswertes Umweltbewusstsein in einem armen Land.
Ecuadors Präsident Lenín Moreno darf sich durch das Referendum bestätigt und gestärkt fühlen. Es ist ein weiterer Etappensieg im Machtkampf mit seinem einstigen Chef Correa, der vor dem Referendum mitsamt einer Minderheit der Abgeordneten die Regierungspartei Alianza País im Streit verlassen und Moreno den Kampf angesagt hatte.
Das Referendum ist ein klarer politischer Auftrag, um das von Moreno proklamierte »Mit dem ›Ja‹ hat die Demokratie heute unbestreitbar gesiegt« mit Leben zu füllen. Eine allmähliche Abkehr vom rohstoffexportbasierten Wirtschaftsmodell ist eine Quintessenz aus dem Plebiszit: Sie ist nur gegen erhebliche Widerstände durchzusetzen. Dieser Kampf hat erst begonnen.
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