Gefährlicher Spagat

Die Regierenden in Berlin versuchen seit geraumer Zeit eine Art nuklearen Spagat. Zum einen ist da das Lippenbekenntnis zur großen Vision des Barack Obama von einer Welt ohne Atomwaffen. Andererseits agiert man in der Praxis ähnlich wie der ehemalige US-Präsident und will diese machtpolitische Währung keinesfalls aus der Hand geben.

Der von der Zivilgesellschaft mitgetragene und im Vorjahr in der UN-Vollversammlung beschlossene Vertrag über ein Atomwaffenverbot böte die Chance, Sonntagsreden endlich Taten folgen zu lassen. Doch die Bundesrepublik, das zeigte auch die von den Linken initiierte Debatte am Freitag im Bundestag, wird sich weiter verweigern - und versteckt sich dabei hinter der Bündnispolitik des Nordatlantik-Paktes.

Damit schadet man nicht nur der eigenen politischen Glaubwürdigkeit, sondern auf internationalem Parkett auch dem, was man doch angeblich stärken will: Völkerrecht und Vereinte Nationen. Die Gefahren einer solchen Politik für die Menschen hierzulande sind enorm.

Nach wie vor lagern auf deutschem Boden US-amerikanische Atombomben, die jetzt zudem aufwendig modernisiert werden sollen. Und über die sogenannte nukleare Teilhabe in der NATO könnte diese Bundesrepublik im Ernstfall auch schnell selbst zum Täter werden.