Streit um Brandschutz an Schulen
Anhörung im Thüringer Landtag zur geplanten Gesetzesnovelle
Erfurt. Der Thüringer Landkreistag wehrt sich gegen die Pläne der Landesregierung, Schüler landesweit im Brandschutz auszubilden. Diese Aufgabe den Kreisen zu übertragen, werde ihnen zusätzliche Kosten verursachen, sagte eine Verbandsvertreterin am Donnerstag in der Landeshauptstadt Erfurt. Anlass war eine Anhörung im Landtag zur geplanten Novelle des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes.
Die Kreise müssten zusätzliches Personal einstellen, um die Brandschutzerziehung in den Schulen überall zu gewährleisten, bemerkte die Sprecherin. Dass ihnen das Land die dafür entstehenden Kosten nicht erstatten solle, sei nicht hinnehmbar. Kritische Worte zur Haltung des Landkreistages fand wiederum der Thüringer Feuerwehrverband.
Gemäß dem Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung sollen in Zukunft statt der Gemeinden die Landkreise und die kreisfreien Städte federführend dafür verantwortlich sein, dass die Schüler überall im Land lernen, wie Brände zu vermeiden sind beziehungsweise was zu tun ist, wenn es irgendwo brennt. Nach Angaben des Feuerwehrverbandes verzeichnen Jugendfeuerwehren dort einen deutlichen Mitgliederzuwachs, wo diese Brandschutzerziehung heute schon stattfindet.
Dies sei für die Nachwuchsgewinnung enorm wichtig, sagte der Vorsitzende des Verbandes, Lars Oschmann. Im Unstrut-Hainich-Kreis, Ilm-Kreis, Landkreis Gotha, Kyffhäuser-Kreis sowie in Erfurt und Gotha werde der Brandschutz bereits nach einem eigenen, mit dem Freistaat abgestimmten Lehrplan an Schulen unterrichtet.
Die Kritik des Landeskreistages an der geplanten Neuregelung der Verantwortung für die Brandschutzerziehung wies Verbandschef Oschmann als nicht nachvollziehbar zurück. Mehrere Landkreise und kreisfreien Städte hätten gegenüber seinem Verband in der Vergangenheit erklärt, sie würden die Brandschutzerziehung auf ihrem Gebiet gern organisieren. Dafür bräuchten sie aber eine gesetzliche Grundlage, die die Landesregierung nun offenbar schaffen wolle.
Welche Kosten den Landkreisen mutmaßlich drohen, wenn sie mit der Brandschutzerziehung beauftragt würden, konnte ihre Interessenvertreterin allerdings nicht sagen. dpa/nd
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