China schlägt zurück

Der Handelskrieg zwischen den Vereinigten Staaten und China ist im Gange, allerdings bisher noch als Scharmützel. Seit Montag erhebt China Zölle auf amerikanisches Obst, Schweinefleisch und andere Waren. Die Zölle betragen 25 Prozent für Aluminium und Schweinefleisch und 15 Prozent für Äpfel, Nüsse, Wein und rund 120 weitere Artikel.

Die Reaktion aus Beijing kam, nachdem Präsident Donald Trump 25 Prozent Zoll auf chinesischem Stahl und 15 Prozent auf Aluminium angeordnete hatte. Einige Verbündete der USA sind von diesen Sonderzöllen ausgenommen.

Die amerikanischen Maßnahmen »haben unseren Interessen schweren Schaden zugefügt«, heißt es am Montag in einer Erklärung des chinesischen Finanzministeriums. »Chinas tritt für das multilaterale Handelssystem ein und die Aussetzung von Zollzugeständnissen an die Vereinigten Staaten sind legitime Maßnahmen Chinas, um die Regeln der Welthandelsorganisation zu nutzen und seine Interessen zu wahren«.

Die Gesamtwirkung der Zölle wurde nach Angaben chinesischer Beamter auf rund drei Milliarden Dollar (2,43 Milliarden Euro) geschätzt. Das ist angesichts der Größe der beiden größten Volkswirtschaften der Welt nicht viel. Aber es kann US-amerikanische Bauern belasten und deutet auf die Möglichkeit eines größeren wirtschaftlichen Schadens hin, wenn der Handelskonflikt eskaliert.

US-Landwirte exportierten im vergangenen Jahr Produkte im Wert von rund 20 Milliarden Dollar (16,22 Milliarden Euro) nach China. Schweinezüchter verkauften 1,1 Milliarden Dollar an Kunden in China, dem drittgrößten Verbraucher von amerikanischem Schweinefleisch. »Wir verkaufen viel Schweinefleisch nach China, so dass höhere Zölle auf unsere Exporte unseren Produzenten schaden und die Landwirtschaft untergraben werden«, sagte Präsident Jim Heimerl vom National Pork Producers Council, einer Handelsgruppe. »Niemand gewinnt in diesen Handelsstreitigkeiten, am wenigsten die Bauern und die Verbraucher.« Aber die Bauern sind größtenteils Trump-Fans. In seiner Erklärung stellte Heimerl fest, das Büro des US-Handelsbeauftragten habe festgestellt, dass Peking US-amerikanisches Knowhow gestohlen habe. »US-Unternehmen haben Milliarden von Dollar verloren, weil sie von China gezwungen wurden, geistiges Eigentum offenzulegen und Technologie zu transferieren«, heißt es in der Erklärung.

Das chinesische Finanzministerium bot an, seine Entscheidung rückgängig zu machen, wenn die USA das Gleiche tun. »Wir hoffen, dass die Vereinigten Staaten ihre Maßnahmen, die gegen die Regeln der Welthandelsorganisation verstoßen, so schnell wie möglich aufheben werden«, heißt es in der Erklärung.

Aber das wird wahrscheinlich nicht passieren. Diese Woche wird Trump voraussichtlich mindestens 50 Milliarden Dollar (40,5 Milliarden Euro) an Zöllen auf chinesische Importe verkünden, weil Peking angeblich amerikanische Technologie und geistiges Eigentum gestohlen hat.

Die Politik des Präsidenten stößt in Washington auf unterschiedliche Reaktionen. Viele seiner Mit-Republikaner sind Befürworter des freien Handels und haben Vorbehalte gegen seinen Protektionismus geäußert. Auf der anderen Seite bekommt Trump Zustimmung von der Opposition. Senatorin Elizabeth Warren, eine Demokratin aus Massachusetts und scharfe Kritikerin von Trump, sagte bei einem Besuch in China, sie sei froh, dass der Präsident Maßnahmen zum Schutz von US-Unternehmen ergreife, die geschützte Informationen an chinesische Partner weitergeben müssten, wenn sie dort operieren wollten. China hat diesen Knowhow-Diebstahl stets geleugnet.

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