Dreier-Treffen zu Nordkorea in Japan
Chinas Außenminister führt Gespräche in Pjöngjang / Bundesregierung will Vorwürfe gegen Iran prüfen
Berlin. Vor dem geplanten Gipfel von US-Präsident Donald Trump mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un laufen die diplomatischen Konsultationen auf Hochtouren. Chinas Außenminister Wang Yi traf am Mittwoch zu »eingehenden Gesprächen« in Pjöngjang ein, wie Pekings Außenministerium mitteilte. Er ist der seit Jahren höchste chinesische Besucher in Nordkorea und könnte bei seiner zweitägigen Visite auch von Machthaber Kim Jong Un empfangen werden.
Japans Regierungschef Shinzo Abe plant nächsten Mittwoch in Tokio ein Dreier-Treffen mit Chinas Premier Li Keqiang und Südkoreas Präsident Moon Jae In. Moon will seine Kollegen über seinen ersten Gipfel mit Kim am vergangenen Freitag unterrichten. Bei dem historischen Treffen im Grenzort Panmunjom hatte der Machthaber seine Bereitschaft zum vollständigen Abbau seiner Atomwaffen erklärt.
In Kürze wird auch mit einer Ankündigung gerechnet, wo der Ende Mai oder Anfang Juni geplante Gipfel zwischen Kim und US-Präsident Donald Trump stattfinden wird. Zuletzt hatte Trump wieder Panmunjom ins Spiel gebracht, wo ein Treffen auf beiden Seiten der streng gesicherten Grenze stattfinden könnte. Bei dem Gipfel hatten Moon und Kim vereinbart, das heute noch gültige Waffenstillstandsabkommen zum Ende des Korea-Krieges 1953 möglichst noch in diesem Jahr durch einen Friedensvertrag zu ersetzen.
Ein offizielles Friedensabkommen zwischen Nord- und Südkorea wäre nach Angaben von Moon Jae In aber nicht mit einem Abzug der in seinem Land stationierten US-Soldaten verbunden. Die US-Truppen seien »eine Angelegenheit des Bündnisses« zwischen beiden Ländern, sagte Moon am Mittwoch. »Das hat nichts zu tun mit der Unterzeichnung eines Friedensabkommens.« Zuvor hatte ein Berater des Präsidenten öffentlich erklärt, ein Friedensabkommen mit Pjöngjang könne die Anwesenheit von Soldaten der US-Armee, -Marine und -Luftwaffe in Südkorea in Frage stellen. Im Süden der Halbinsel sind 28 500 US-Soldaten stationiert.
Derweil sieht die Bundesregierung nach den Lügen-Vorwürfen Israels in Richtung Iran wegen eines früheren Atomwaffenprogramms die Internationale Atomenergiebehörde IAEA am Zug. Israel müsse der Behörde schnellstmöglich Zugang zu ihren Informationen geben, sagte Außenminister Heiko Maas. Die IAEA könne klären, ob darin tatsächlich Hinweise auf einen Verstoß gegen das Atomabkommen stecken.
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat die Vorwürfe als »Verwirrungs- und Täuschungsmanöver« kritisiert. Die vor zwei Tagen präsentierten angeblichen Beweise für ein iranisches Atomwaffenprogramm sollten den Druck auf US-Präsident Donald Trump erhöhen, sich gegen das Atomabkommen zu entscheiden, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag am Mittwoch. Dass der Iran technisch nicht mehr weit von Nuklearwaffen entfernt war, sei längst bekannt gewesen, sagte Röttgen. Das Atomabkommen mit Teheran bleibe der »beste Weg dafür zu sorgen, dass Iran keine Nuklearwaffe bekommt«. Darüber hinaus vermutete Röttgen innenpolitische Gründe für den Auftritt von Ministerpräsident Netanjahu. Agenturen/nd Kommentar S. 4
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