Armeeeinsatz gegen Lkw-Streik
Brasiliens Präsident Michel Temer lässt Straßenblockaden militärisch räumen
Rio de Janeiro. In Brasilien geht die Armee gegen streikende Lkw-Fahrer vor. Präsident Michel Temer wies das Militär am Freitag (Ortszeit) an, notfalls mit Gewalt Straßenblockaden von Truckern aufzulösen. Die Maßnahme sei »notwendig, um die Versorgung der Bevölkerung zu sichern«, sagte Temer. Trotz einer Vereinbarung zwischen der Regierung und den Streikorganisationen über Dieselsubventionen setzten die Fernfahrer ihren Ausstand am Freitag nahezu unvermindert fort.
Grund des vergangenen Montag begonnenen Lkw-Streiks sind deutliche Erhöhungen der Kraftstoffpreise. Im ganzen Land kommt es durch den Ausstand zu Versorgungsengpässen und Einschränkungen beim öffentlichen Nahverkehr.
»Die Streitkräfte werden schnell und energisch vorgehen, um die blockierten Straßen zu räumen«, erklärte Verteidigungsminister Joaquim Silva e Luna. Im ganzen Land wurden rund tausend Blockadepunkte gezählt. In den Großstädten São Paulo und Rio de Janeiro wurde der Notstand ausgerufen.
In Rio ist an über 90 Prozent der Tankstellen kein Kraftstoff mehr zu bekommen. Über zehn Flughäfen, darunter auch der Airport der Hauptstadt Brasilia, haben kein Kerosin mehr zum Auftanken der Flugzeuge. Obst, Gemüse und andere schnell verderbliche Produkte sind aus den Geschäftsregalen verschwunden. Es kam zu teils heftigen Preissteigerungen.
Laut der Einigung zwischen Regierung und Streikenden soll der Preis für Diesel zunächst eingefroren und in Zukunft durch die Regierung subventioniert werden. Auch bei anderen Forderungen kam die unter Druck stehende Regierung den Transportunternehmen entgegen. Viele Gruppen der Streikfront setzen ihre Aktionen dennoch fort, da ihnen die Abmachungen nicht weit genug gehen.
Gewerkschaften und Branchenvertreter fordern eine gesetzlich verbriefte Senkung der Steuern auf Kraftstoffe. Die Preissteigerung bei Benzin lag im vergangenen Monat bei über zehn Prozent. Ursachen sind der steigende Ölpreis auf dem Weltmarkt und die deutliche Abwertung der Landeswährung Real in den vergangenen Wochen. epd/nd
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