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- Regierungsbildung in Italien
Römische Tragödie – zweiter Akt
Nelli Tügel über das Scheitern der Regierungsbildung in Italien
Darüber, dass die Bildung einer Regierung aus rechtsradikaler Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung gescheitert ist, kann man nicht betrübt sein. Eigentlich. Doch so schwach, wie Italiens Linke aufgestellt ist, so arrogant und unsozial, wie die EU gegenüber dem Land agiert, stehen die Sterne günstig für die Lega.
Diese darf sich Hoffnungen machen, bei Neuwahlen noch stärker abzuschneiden. Einige vermuten gar, aus diesem Grund habe Matteo Salvinis Truppe die Regierungsbildung absichtlich hintertrieben.
Den Interessen der Lega entsprechen Neuwahlen jedenfalls, denn sie ist im Aufwind.
Aber auch in Brüssel dürften viele aufgeatmet haben. In den vergangenen Wochen hatte sich dort Unruhe breitgemacht.
Nicht, weil beinharte Rassisten mit einem Massenabschiebeprogramm in die Regierung drängten. Sondern, weil dieses Regierungsprogramm auch vorsah, die Stabilitätskriterien der EU zugunsten höherer Staatsausgaben zu umgehen.
Darin, wie in Brüssel, Paris und Berlin die nun gescheiterte italienische Regierungsbildung verhandelt wurde, offenbarte sich das ganze Drama der real existierenden EU. Festung Europa? Kein Problem. Staatsausgaben, die Maastricht gefährden: Katastrophe! Geht das so weiter, wird die Erleichterung nicht lang anhalten. Denn dann werden die Rechten weiter wachsen.
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