Ortega gerät unter Druck

Erneut Tote bei Protesten in Nicaragua

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Die Zahlen gehen auseinander, am Faktum gibt es keinen Zweifel: Die Auseinandersetzungen in Nicaragua zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften fordern weiter Tote. Bei neuerlichen Demonstrationen mit hunderttausenden Teilnehmern kamen 15 Menschen ums Leben, insgesamt steigt die Zahl der Toten nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen auf knapp 100 an. Die Polizei registrierte nach eigenen Angaben 15 Tote bei den Protesten der vergangenen Tage und sprach von mehr als 200 Verletzten. Nach offizieller Zählung sind damit seit Beginn der Proteste Mitte April 39 Menschen ums Leben gekommen.

Unterdessen wird der internationale Protest lauter. Die Vereinten Nationen und die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) haben die Regierung Nicaraguas aufgefordert, das blutige Vorgehen gegen Demonstranten zu stoppen. Die Gewalt mit vielen Toten und Verletzten sei entsetzlich, betonte das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte am Freitag in Genf.

Der in Lateinamerika umstrittene OAS-Generalsekretär Luis Almagro verurteilte das brutale Einschreiten, das von »repressiven Kräften« ausgehe. In einer auf Twitter veröffentlichten Video-Botschaft rief er dazu auf, in dem mittelamerikanischen Land umgehend eine unabhängige Expertengruppe zur Untersuchung der Gewalt ins Leben zu rufen. Er stehe auf der Seite der Familien der Opfer, betonte Almagro.

Seit Wochen gibt es in dem mittelamerikanischen Land Massenproteste. Die Proteste hatten sich Mitte April an Rentenkürzungen entzündet, weiteten sich aber schnell aus. Mittlerweile fordern die Demonstranten den Rücktritt von Staatschef Daniel Ortega und Neuwahlen. Der einstige sandinistische Guerillaführer Ortega ist auch wegen seines autoritären Regierungsstils umstritten.

Die katholische Bischofskonferenz von Nicaragua setzte die erst vor wenigen Tagen wieder aufgenommenen Versöhnungsgespräche zwischen Regierung und Opposition angesichts neuerlicher Gewalt aus. Die Bischöfe warfen der Regierung vor, gegen friedliche Demonstranten vorzugehen. Auch die Opposition betonte, dass nach der »brutalen Gewalt der Regierung« kein Dialog möglich sei.

In der Stadt La Trinidad etwa 120 Kilometer nördlich von Managua starben bei Zusammenstößen am Mittwoch vier Menschen, wie die Zeitung »La Prensa« beichtet. Einen weiteren Toten gab es in der Stadt Masaya, die etwa 25 Kilometer südöstlich der Hauptstadt liegt. Menschenrechtler machten Polizisten und Schlägertrupps der Regierung dafür verantwortlich, die Regierung dementiert. epd/nd

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