Scholz für EU-Finanztopf gegen Arbeitslosigkeit
Berlin. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat seine Idee eines gemeinsamen EU-Finanztopfes im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit bekräftigt. Irgendwann werde es wieder eine schwere Wirtschaftskrise geben; darauf sollte man sich vorbereiten, sagte der stellvertretende SPD-Chef im RBB-Inforadio. »Ich glaube schon, dass wir für die Eurozone ein System brauchen, in dem wir erst mal festlegen, alle Staaten sollen ein Schutzsystem für ihre Arbeitslosen haben.« Für eine einheitliche Arbeitslosenversicherung in der Eurozone seien die Lebensverhältnisse aber zu unterschiedlich, so Scholz. Sinnvoll sei aber eine gemeinsame Rückversicherung. In diesem Zusammenhang sprach sich der Minister für einen Neuanlauf bei der Finanztransaktionssteuer aus. Scholz unerstützt den Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der nur Aktien, nicht aber Derivate umfasst. nd
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