Der Sinkflug geht weiter
Aktuelle Umfragen aus Hessen und Rheinland-Pfalz belegen, dass die SPD auch dort stark an Zustimmung verliert
Frankfurt am Main. Rund vier Monate vor der Landtagswahl in Hessen ist die schwarz-grüne Koalition einer Umfrage zufolge ohne Mehrheit. Sie kommt zusammen auf 45 Prozent der Stimmen. Doch gleichzeitig ist die oppositionelle SPD in der Wählergunst zurückgefallen. Wie der Hessische Rundfunk in seinem »Hessentrend« am Donnerstag in Frankfurt am Main mitteilte, vergrößerte sich der Abstand zwischen den Sozialdemokraten und der regierenden CDU. Während die Union bei 31 Prozent bleibt, verlor die SPD im Vergleich zum vorigen »Hessentrend« im Januar 2018 drei Prozentpunkte. Sie kommt laut Umfrage nur noch auf 22 Prozent. In Hessen soll am 28. Oktober ein neuer Landtag gewählt werden.
Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, würde die AfD drittstärkste Kraft. Die Alternative für Deutschland bekäme laut Umfrage 15 Prozent und legt im Vergleich zum Januar um drei Punkte zu. Die Grünen könnten sich leicht um einen Punkt auf 14 Prozent verbessern. LINKE und FDP würden sich um einen Prozentpunkt verschlechtern und jeweils bei sieben Prozent landen.
Auch in Rheinland-Pfalz, wo die Position der SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer lange als relativ stabil galt, verloren die Sozialdemokraten einer aktuellen Umfrage zufolge bei den Wählern deutlich. Wenn am kommenden Sonntag der Mainzer Landtag gewählt würde, käme die Partei demnach nur noch auf 29 Prozent, wie der am Donnerstag veröffentlichte »Politrend« des SWR-Politikmagazins »Zur Sache Rheinland-Pfalz!« ergab. Das sind acht Prozentpunkte weniger als bei der Umfrage vom März. Die CDU verliert in der Umfrage zwei Punkte, ist mit 31 Prozent aber jetzt stärkste Partei.
Die AfD könnte fünf Prozentpunkte zulegen und käme auf 13 Prozent. Die mitregierenden Grünen steigern sich in der Befragung um drei Punkte auf elf Prozent, die FDP verharrt bei sieben Prozent. Die LINKE würde mit fünf Prozent wieder in den Landtag einziehen. Im März lag sie noch bei drei Prozent.
Die Zahlen bedeuten auch, dass die seit zwei Jahren in Rheinland-Pfalz regierende Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen keine Mehrheit mehr im Landtag hätte. Ungeachtet dessen zeigten sich in der Umfrage jedoch 54 Prozent zufrieden oder sehr zufrieden mit dem rot-gelb-grünen Regierungsbündnis. Weniger oder gar nicht zufrieden waren 42 Prozent.
Im benachbarten Nordrhein-Westfalen, wo die SPD laut infratest dimap seit Januar von 28 Prozent auf zuletzt 22 Prozent absackte, suchen die Sozialdemokraten am Wochenende auf einem Parteitag in Bochum nach Wegen aus der Krise. Die NRW-SPD ist mit 112 000 Mitgliedern - ein Viertel aller Genossen - der bei weitem stärkste Landesverband der Partei. Nordrhein-Westfalen galt lange Hochburg der Sozialdemokratie, bei der Landtagswahl im Mai 2017 musste sie jedoch die Macht an die CDU abgeben, die zuletzt laut infratest dimap bei 35 Prozent lag.
Auf dem Bochumer Parteitag - er steht unter dem Motto »Auf nach vorne« - soll nun der Landesvorstand stark verjüngt werden. Nach der Wahlniederlage war Hannelore Kraft von der Parteispitze zurückgetreten, Michael Groschek übernahm das Amt. Nun tritt der 61-Jährige nicht wieder an, der Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann kandidiert. Der 40-jährige Bornheimer war von einer Findungskommission für das Amt des vorgeschlagen worden. Zur neuen Generalsekretärin der NRW-SPD soll die Landtagsabgeordnete und Dortmunder SPD-Unterbezirkschefin Nadja Lüders gewählt werden.
Hartmann will die Sozialdemokraten erklärtermaßen zur »schlagkräftigsten und spannendsten Partei in NRW« machen. Zwar steckten die »Niederlagen und Enttäuschungen in den Knochen«, sagte er in einem Interview mit dem »Kölner Stadt-Anzeiger«. Aber niemand »wählt eine Partei der Heulsusen und Miesepeter.« Die SPD müsse sich mit der Frage beschäftigen, was der digitale Wandel für die Zukunft der Arbeit bedeute. dpa/nd
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