Der Mainzer Landtag hält den Republik-Rekord

Im Parlament von Rheinland-Pfalz gibt es im Monat durchschnittlich 108 Kleine Anfragen pro 100 Abgeordnete

Mainz. Die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags stellen mit Abstand mehr Anfragen an die Landesregierung als ihre Kolleginnen und Kollegen in den Nachbarländern. Im Landesparlament Rheinland-Pfalz kommen durchschnittlich 108 Kleine Anfragen pro 100 Abgeordnete und pro Monat zusammen. Das geht aus einer Statistik des Landtags in Mainz hervor. Das Landesparlament hat 101 Abgeordnete in fünf Fraktionen (SPD, CDU, AfD, Grüne und FDP). In Baden-Württemberg kommt der Landtag auf 63 Kleine Anfragen pro 100 Abgeordnete und pro Monat, in Nordrhein-Westfalen auf 48 und in Hessen auf 41 Anfragen. Die Zahlen beziehen sich auf die aktuellen Wahlperioden.

Zudem wächst die Zahl der Anfragen aus dem Mainzer Landtag an die Landesregierung aus SPD, FDP und Grünen. Genau 725 Kleine und 32 Große Anfragen richteten die Landtagsfraktionen im ersten Halbjahr dieses Jahres an die jeweiligen Ministerien. Das ist ein Viertel mehr als im ersten Halbjahr des vorigen Jahres, als 594 Kleine und 14 Große Anfragen zusammenkamen, wie aus einer dpa-Umfrage beim Landtag hervorgeht. Ganz vorn liegt die CDU-Opposition mit 462 Kleinen und 19 Großen Anfragen an die Regierung, gefolgt von der AfD mit 158 Kleinen und zehn Großen Anfragen. Dahinter kommen die Grünen mit 63 Kleinen und einer Großen Anfrage, die SPD mit 26 Kleinen Anfragen, die FDP mit 16 Kleinen und einer Großen Anfrage; eine solche gab es auch einmal von allen fünf Fraktionen gemeinsam. dpa/nd

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