Schwierige Kontrolle bei Fahrverboten
Stuttgart. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann geht davon aus, dass sich die ab 2019 geplanten Fahrverbote für Diesel in Stuttgart effektiv kontrollieren lassen. »Wir streben an, dass es für alle Fahrzeuge eine Kennzeichnung gibt, die man sich hinter die Windschutzscheibe kleben kann und aus der die Schadstoffklasse hervorgeht, bzw., ob ein Fahrzeug nachgerüstet wurde«, sagte der Grünen-Politiker den »Stuttgarter Nachrichten« (Dienstag). Es sei klar, dass Kontrollen im stehenden Verkehr zu einer erheblichen Staubildung führen würden, dafür suche man gemeinsam mit dem Bundesverkehrsminister eine Lösung. Die grün-schwarze Regierungskoalition in Stuttgart hatte sich unter dem Druck der Verwaltungsgerichte auf Fahrverbote für Diesel der Euro-Abgasnorm 4 und schlechter von 2019 an verständigt. Ob es ab 2020 dann auch Fahrverbote für jüngere Diesel der Euro-Norm 5 gibt, will die Koalition von der Wirkung eines Luftreinhaltepaketes abhängig machen. dpa/nd
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