Neue EU-Konzepte für Anlandung von Flüchtlingen
Brüssel. Die EU-Kommission hat zwei neue Konzepte vorgelegt, wie mit auf dem Mittelmeer geretteten und aufgegriffenen Menschen umzugehen ist. Danach sollen die Migranten und Flüchtlinge entweder in der EU oder in Drittländern an Land gebracht werden, wie die Behörde am Dienstag in Brüssel mitteilte. Dort soll jeweils über ihren weiteren Aufenthalt entschieden werden. Werden die Menschen in einem EU-Land angelandet, würden sie in ein sogenanntes kontrolliertes Zentrum gebracht. Registrierung und erste Asylprüfung sollen dort höchstens drei Tage dauern. Danach würden Schutzbedürftige auf weitere EU-Staaten verteilt und andere Migranten abgeschoben. Die EU-Kommission will für die Zentren komplett zahlen und Personal schicken. Sowohl für die Einrichtung kontrollierter Zentren als auch für die Aufnahme der Schutzbedürftigen müssen sich EU-Staaten freiwillig melden. Würden die Menschen in einem Nicht-EU-Land zum Beispiel in Nordafrika abgesetzt, griffe laut Kommission das Konzept »regionaler Ausschiffungs-Arrangements«. Lager soll es dabei nicht geben. Gemeinsam mit den Vereinten Nationen würde der Schutzanspruch geprüft. Schutzbedürftige könnten per »Resettlement« sicher zum Beispiel in die EU gebracht und andere Migranten in ihre Heimat begleitet werden. Aber nicht alle Flüchtlinge erhielten ein »Resettlement«. Die Vorschläge basieren auf den Beschlüssen des EU-Gipfels Ende Juni. epd/nd
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