TTIP durch die Hintertür

EU-Kommissionschef Juncker gefiel sich nach seinen Gesprächen mit US-Präsident Trump im Gestus des Helden. Zwar hat der Brüsseler Emissär die gefürchteten Sonderabgaben auf europäische Autoexporte in die USA (offenbar) abgewendet und Gespräche über den Abbau von Zöllen (tatsächlich) vereinbart. Der von Teilen der EU-Wirtschaft gefeierte Erfolg ist jedoch nichts anderes als die Absage an ein faires System des Welthandels, das auf der Gleichberechtigung aller basiert.

Junckers Mitbringsel aus Washington ist ein TTIP light. Was mit dem brachliegenden Freihandelsabkommen EU-USA bisher nicht gelang, erfolgt nun durch die Hintertür: die Beseitigung von Handelsbeschränkungen. Und dies offenbar, ohne wenigstens Mindeststandards bei Umwelt- und Verbraucherschutz zu setzen. Zudem bleibt ein Geschmäckle, wenn gerade die europäischen Automobilhersteller die Hauptprofiteure sind. Ein Schelm, wer da nicht an Lobbyismus denkt.

Verlieren werden mit solchen Deals alle anderen Regionen der Welt, insbesondere die Entwicklungsländer, die nun auf dem europäisch-amerikanischen Markt kaum noch konkurrenzfähig sein dürften. Ungelöst bleibt auch der Handelskonflikt - sowohl der USA als auch der EU - mit China. Dessen Eskalation könnte dramatischere Folgen haben als Sonderabgaben auf Daimler-Autos oder Bourbon Whiskey. Dass Washington bereit sei, auch über eine Reform der Welthandelsorganisation zu sprechen, klingt vor diesem Hintergrund wie eine Drohung.