Einreiseverweigerung für CDU-Mann in Baku
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Einreiseverweigerung für den CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Weiler nach Aserbaidschan kritisiert. »Aus Sicht der Bundesregierung ist die Haltung der aserbaidschanischen Regierung bedauerlich«, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag in Berlin. Weiler wollte Merkel bei ihrer Ende der Woche geplanten Reise in die Südkaukasus-Regierung und damit auch bei dem Besuchsteil in Aserbaidschan begleiten. Hintergrund des Einreiseverbots sind frühere Besuche Weilers in dem zwischen Armenien und Aserbaidschan umstrittenen Gebiet Berg-Karabach. »Es gab eine Reihe von Gesprächen mit der aserbaidschanischen Regierung, die sich nicht in der Lage sah, ihre Haltung zu ändern«, sagte dazu Seibert. Diese Haltung sei nach Auffassung der Bundesregierung »nicht geeignet, den Dialog über den Berg-Karabach-Konflikt zu fördern«. Statt Weiler soll nun der Unions-Fraktionsvizechef Johann Wadephul (CDU) mit nach Aserbaidschan fahren. AFP/nd
Andere Zeitungen gehören Millionären. Wir gehören Menschen wie Ihnen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört ihren Leser*innen und Autor*innen. Sie sind es, die durch ihren Beitrag unseren Journalismus für alle zugänglich machen: Hinter uns steht kein Medienkonzern, kein großer Anzeigenkunde und auch kein Milliardär.
Dank der Unterstützung unserer Community können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen ins Licht rücken, die sonst im Schatten bleiben
→ Stimmen Raum geben, die oft zum Schweigen gebracht werden
→ Desinformation mit Fakten begegnen
→ linke Perspektiven stärken und vertiefen
Mit »Freiwillig zahlen« tragen Sie solidarisch zur Finanzierung unserer Zeitung bei. Damit nd.bleibt.
