Einreiseverweigerung für CDU-Mann in Baku
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Einreiseverweigerung für den CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Weiler nach Aserbaidschan kritisiert. »Aus Sicht der Bundesregierung ist die Haltung der aserbaidschanischen Regierung bedauerlich«, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag in Berlin. Weiler wollte Merkel bei ihrer Ende der Woche geplanten Reise in die Südkaukasus-Regierung und damit auch bei dem Besuchsteil in Aserbaidschan begleiten. Hintergrund des Einreiseverbots sind frühere Besuche Weilers in dem zwischen Armenien und Aserbaidschan umstrittenen Gebiet Berg-Karabach. »Es gab eine Reihe von Gesprächen mit der aserbaidschanischen Regierung, die sich nicht in der Lage sah, ihre Haltung zu ändern«, sagte dazu Seibert. Diese Haltung sei nach Auffassung der Bundesregierung »nicht geeignet, den Dialog über den Berg-Karabach-Konflikt zu fördern«. Statt Weiler soll nun der Unions-Fraktionsvizechef Johann Wadephul (CDU) mit nach Aserbaidschan fahren. AFP/nd
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