Gipfel des Zynismus

Die Zahl der im Rahmen der EU-Mission »Sophia« aus dem Mittelmeer geretteten Menschen ist im ersten Halbjahr drastisch gesunken. Der Rückgang betrage laut Bundesregierung 83 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die Erklärung aus Berlin: Die Anzahl der Flüchtlinge sei zurückgegangen. Diese Begründung ist so nicht nur falsch - sie ist auch der Gipfel des Zynismus.

Unsichere Häfen für Geflüchtete
Misshandelte Migranten müssen in einem Schiff im italienischen Catania ausharren und dürfen nicht an Land

Der Grund für die niedrigen Rettungszahlen liegt nicht in einer fundamentalen Veränderung der Migrationsbewegungen. Sie liegt in der politischen Entscheidung der EU, die Menschen im Mittelmeer verrecken zu lassen. Seit Juni ertranken dort über 700 Schutzsuchende, seit Jahresbeginn über 1500. Im Juni und Juli sogar mehr als im Vergleichszeitraum 2017. Rom, Brüssel und Berlin haben hart für dieses Ziel gearbeitet: Die zivilgesellschaftlichen Retter wurden kriminalisiert und fast vollständig vertrieben. Die staatlichen Marineschiffe haben sich aus den Rettungsgebieten weitestgehend zurückgezogen - und falls sie doch mal retten, dürfen selbst sie nicht anlegen. Die halbkriminelle libysche Warlord-Regierung macht den brutalen Türsteher.

So muss es nicht sein. Die italienische Marine-Mission »Mare Nostrum« hatte zwischen 2013 und 2014 wirklich Menschenleben gerettet. Die EU wollte das Projekt jedoch nicht weiterfördern. Man entschied sich lieber für die EU-Missionen »Triton«, später »Sophia«. Und damit für das Sterben.