Abschiebestopp für Uiguren

Bundesamt erstellt neue Länderinformation zur Lage der muslimischen Minderheit in China

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München. Uiguren und Angehörige anderer muslimischer Minderheiten dürfen einem Bericht zufolge bis auf Weiteres nicht mehr aus Deutschland nach China abgeschoben werden. Das meldet die »Süddeutsche Zeitung« unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Margarete Bause. Zur Lage der Uiguren sei kürzlich vom Länderanalysereferat des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge eine diesbezügliche Länderinformation erstellt worden, hieß es demnach vom Ministerium.

Die Uiguren leben in der Autonomen Region Xinjiang im Nordwesten Chinas und sind dort Repressionen durch den Staat ausgesetzt. In sogenannten Umerziehungslagern werden nach Einschätzung von Fachleuten hunderttausende Menschen, viele von ihnen Uiguren, festgehalten.

Am 3. April war ein Angehöriger der muslimischen Minderheit zurück nach China geschickt worden, obwohl über seinen Asylfolgeantrag noch nicht entschieden war. Deutschland bemüht sich nun, den 23-Jährigen zurückzuholen. Sein Verbleib ist aber unbekannt. Agenturen/nd

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