Neue Urwahl-Debatte bei der SPD

Berlin. Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat in seiner Partei Zuspruch für seinen Vorschlag einer Urwahl des nächsten SPD-Kanzlerkandidaten erhalten. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag, er sei 2012 durch einen Mitgliederentscheid Spitzenkandidat in Niedersachsen geworden. »Wenn es mehrere Kandidaten gibt, bin ich sehr dafür, dass die SPD bei wichtigen Personalentscheidungen so verfährt.«

Vor der Landtagswahl 2013 hatte es einen Mitgliederentscheid um Parteivorsitz und Spitzenkandidatur gegeben, bei dem Weil als Oberbürgermeister von Hannover gegen den damaligen SPD-Landesvorsitzenden und heutigen niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies gewann.

Auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland, Schulz habe mit seinem Vorschlag Recht. »Es wäre eine sehr gute Idee, wenn verschiedene Personen mit unterschiedlichen Profilen sich um die Kanzlerkandidatur der SPD bewerben und einem Mitgliedervotum stellen würden«, sagte Stegner. »Das wäre ein guter Vorwahlkampf, belebt den innerparteilichen programmatischen Diskurs und weckt neues Interesse für die SPD und ihre Ideen. Das können wir gut gebrauchen.«

Schulz hatte sich zuvor für eine Urwahl des nächsten SPD-Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Der bei der Bundestagswahl 2017 unterlegene SPD-Spitzenkandidat argumentiert, eine solche Urwahl würde die Partei stärken und »inhaltlich beleben«. »Wenn Personen mit ihren Programmvorstellungen im Wettbewerb antreten, dann wird es richtig spannend«, sagte Schulz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Schulz hatte bereits in der Vergangenheit Urwahlen zur SPD-Parteispitze gefordert, was allerdings auf Skepsis unter anderem bei Andrea Nahles gestoßen war. Nahles war im April auf einem Parteitag zur SPD-Chefin gewählt worden. Agenturen/nd