AfD-Fraktion in Neukölln verliert Fraktionsstatus
Eine der zwei AfD-Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln hat ihren Fraktionsstatus eingebüßt. Das geht aus der Onlinepräsenz der BVV hervor, die nun vier fraktionslose Verordnete ausweist. Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung begrüßten die Aberkennung des Fraktionsstatus für die sogenannte BN-AfD-Fraktion. »Die Spaltung der AfD-Fraktion im April 2018 hatte nicht nur eine Verdopplung ihrer Redezeit, sondern auch zusätzliche Fraktionsgelder aus Steuermitteln in erheblichem Umfang zur Folge«, sagte der Bernd Szczepanski, der Vorsitzende der Grünen-Fraktion in der BVV. Dadurch haben zwei AfD-Fraktionen die Arbeit der BVV blockiert und viele wichtige Entscheidungen für Neukölln hinausgezögert, so Szczepanski. Dass die BN-AfD nun ihren Fraktionsstatus verliert, sei daher eine gute Nachricht für den Bezirk und die BVV. mkr
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