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Trump mit Tauschbörse foppen
EU-Länder gründen Zweckgesellschaft für den Handel mit Iran, um US-Sanktionen zu entgehen
Die iranische Regierung äußerte sich am Donnerstag zurückhaltend über die Zweckgesellschaft Instex, nachdem deren Gründung von Deutschland, Frankreich und Großbritannien bestätigt worden war. Am selben Tag war die Registrierung von Instex - »Instrument in Support of Trade Exchanges« - bekannt geworden. Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Paris, ist ins französische Handelsregister eingetragen. Präsident sei der frühere deutsche Commerzbankmanager und Zentralasien-Experte Per Fischer, hieß es in Medien.
Die drei beteiligten Länder versuchen mit der Entscheidung, sich dem von den USA aufgebauten Druck zu entziehen. Washington hat nach der Kündigung des multilateralen Atomabkommens mit Iran nicht nur die Sanktionen gegen Iran neu aufgelegt, sondern verlangt dies auch von seinen Verbündeten. Ansonsten, so hatte US-Präsident Donald Trump unverhohlen gedroht, würden Strafmaßnahmen auch unbotmäßige europäische Unternehmen treffen.
Längst haben die Drohungen begonnen, Wirkung zu zeigen. Vor einigen Wochen bereits hatte sich US-Botschafter Richard Grenell in Berlin zufrieden gezeigt, dass sich die ersten Firmen aus dem Irangeschäft zurückzögen. »Wir sind sehr zufrieden, dass die deutschen Unternehmen sich entschieden haben, die US-Sanktionen zu befolgen«, zitierte der »Spiegel« Grenell. Den noch aktiven Unternehmen warf er indirekte Mitfinanzierung von Terror vor.
Problem für die Unternehmen sind vor allem die Banken, die zur Abwicklung der Geschäfte benötigt werden, sich aber wegen der Drohungen der USA weitgehend zurückziehen. Die europäischen Unternehmen abzusichern, ist deshalb Ziel der Zweckgesellschaft. Sie soll es übernehmen, europäische Exporte mit iranischen Ausfuhren zu verrechnen. Wie in einer Tauschbörse: Iran bekommt kein Geld für seine Exporte, etwa von Rohstoffen, sondern Waren. Das Geld fließt an die exportierenden Firmen.
Deutschland sei es wichtig, das Atomabkommen mit Teheran zu erhalten, teilte die Bundesregierung am Donnerstag mit - man habe »jetzt erst mal einen Schritt gemacht«. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sicherte die Unterstützung der EU zu; damit werde »legitimer Handel mit dem Iran« ermöglicht. Die europäischen Staaten sind in der Zwickmühle - sie halten an dem Wiener Atomabkommen von 2015 fest, doch inzwischen hat auch Teheran mehrmals mit einem Ausstieg gedroht, wenn die Sanktionen nicht zurückgenommen würden. Die Zweckgesellschaft ist damit auch ein Versuch, dies zu verhindern. Vizeaußenminister Abbas Araghci nannte es »natürlich lobenswert, dass die EU sich gegen die US-Sanktionen« einsetze. Doch man wolle nun erst abwarten, wie sich der Handel nach der Gründung von Instex entwickelt. Mit Agenturen
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