Probleme unterschätzt

Die Bewegung »Aufstehen« ist bislang alles andere als eine Erfolgsgeschichte. Aktivierende Kampagnen und überwältigende Demonstrationen sind ausgeblieben. Sahra Wagenknecht zieht daraus nun die Konsequenzen und will nicht mehr im Vorstand von »Aufstehen« aktiv sein. Die Linksfraktionschefin und ihre Mitstreiter haben organisatorische Schwierigkeiten unterschätzt und es verpasst, basisdemokratische Strukturen aufzubauen. Möglicherweise haben die Initiatoren von »Aufstehen« auch darauf spekuliert, dass sie von einer Erosion der SPD profitieren. Doch Verhältnisse wie in Frankreich, wo die Sozialdemokratie zerstört am Boden liegt und die »Gelbwesten« in Massen auf die Straße gehen, lassen sich nicht einfach auf Deutschland übertragen.

Nichtsdestotrotz wurden durch die Gründung von »Aufstehen« Fragen aufgeworfen, mit denen sich die Linke intensiver als bisher beschäftigen muss. Die wichtigsten lauten, wie es gelingen kann, die vielen Nichtwähler anzusprechen, die mit den hiesigen politischen Verhältnissen unzufrieden sind und wie man die Unterstützer einer anderen Wirtschafts-, Sozial- und Friedenspolitik besser zusammenführen kann. »Aufstehen« hat auf diese Fragen keine überzeugenden Antworten gefunden. Doch damit ist sie nicht alleine. Auch SPD und Linkspartei haben Mobilisierungsprobleme. Diese werden in öffentlichen Stellungnahmen der Parteiführungen übertüncht, indem man nur die eigenen Erfolge in den Vordergrund stellt.