Pekings Panzer-Perspektiven

Chinas Verteidigungsminister Wei Fenghe hat das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens vor 30 Jahren gerechtfertigt. Wie sonst, fragt er, sollte man mit politischen Unruhen umgehen? Die Führung der Partei habe damals, so der Minister, der wie sein damaliger Amtsvorgänger der Zentralen Militärkommission der Kommunistischen Partei untersteht, »korrekt« gehandelt. Daher verstehe er nicht, dass man die Volksrepublik im Ausland noch immer an den Pranger stelle.

Tatsache ist: China hat sich seit der »Niederschlagung der Konterrevolution« enorm entwickelt. Doch in Bezug auf Menschenrechte hat sich wenig getan. Schon deshalb gibt es keinen Grund, Kritik daran zu ignorieren. Zudem äußerte sich der General nicht auf einer x-beliebigen Provinzkonferenz, sondern beim Shangri-La-Dialog, zu dem jedes Jahr Verteidigungsminister und hochrangige Militärs aus aller Welt nach Singapur reisen.

Die USA haben Peking als Hauptgegner ausgemacht und üben nicht nur wirtschaftlichen Druck auf China aus. Man kann davon ausgehen, dass der Minister das Tiananmen-Thema also quasi vorbeugend ansprach. Niemand, so der tiefere Sinn von Wei Fenghe Aussage, solle sich einbilden, dass man sein Land von innen heraus destabilisieren könne. Versuche das dennoch jemand, dann rollen zur Not eben abermals Panzer.