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Lafontaine: Völliger Niedergang der SPD möglich
LINKE-Politiker verweist auf Niedergang sozialdemokratischer Parteien in anderen Ländern und fordert Politikwechsel
Berlin. Der frühere SPD-Chef und heutige LINKE-Politiker Oskar Lafontaine hält einen völligen Niedergang der SPD für möglich. »In Italien oder Frankreich haben sich die sozialdemokratischen Parteien mehr oder weniger aufgelöst«, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. »Das kann auch der SPD passieren, wenn sie ihre Politik nicht ändert.«
Die SPD verliere seit 1999 Wähler, weil die Regierung unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer (Grüne) im Zusammenwirken mit CDU, CSU und FDP Gesetze verabschiedet habe, die die Hälfte der Bevölkerung in einem dramatischen Ausmaß schlechter stellten. »Daran hat sich bis heute nichts geändert. Das hat nur niemand in der SPD-Führung realisiert«, sagte der Fraktionschef der LINKEN im saarländischen Landtag.
Die zurückgetretene Parteichefin Andrea Nahles sei nicht an Machogehabe in der SPD gescheitert, so Lafontaine. »Ach was, sie hat über Jahre ein erstaunliches Stehvermögen bewiesen«, antwortete er auf eine entsprechende Frage. Die SPD hatte bei der Europawahl Ende Mai nur 15,8 Prozent der Stimmen erhalten. Seitdem ist die Partei in einigen Umfragen zur Bundestagswahl weiter abgerutscht und würde demnach nur noch 12 bis 14 Prozent bekommen.
Lafontaine war zwischen 1995 und 1999 Vorsitzender der SPD. Er wurde dem linken Parteiflügel zugerechnet. Nach einem Zerwürfnis mit Kanzler Schröder über den Kurs der Bundesregierung ab 1999 trat er als Bundesfinanzminister zurück. Lafontaine schloss sich später der neu gegründeten WASG an und gründete anschließend die Linkspartei mit. dpa/nd
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