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Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch
»Selbstverständlich sehe ich dafür Chancen, sonst könnte ich mit Politik aufhören«, sagte der Fraktionschef der LINKEN
Berlin. Der Fraktionschef der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht realistische Chancen für eine Koalition von SPD, Grünen und seiner Partei im Bund. »Selbstverständlich sehe ich dafür Chancen, sonst könnte ich mit Politik aufhören«, sagte er Deutschen Presse-Agentur. Opposition sei sehr wichtig, aber er kämpfe schon lange darum, Mitte-Links-Bündnisse auf allen Ebenen hinzubekommen. Über neue »linke Mehrheiten« wird wegen des Höhenflugs der Grünen und der in Bremen geplanten Rot-Grün-Roten Koalition in jüngster Zeit verstärkt auch in Berlin diskutiert.
Die außenpolitischen Unterschiede zwischen Grünen, SPD und LINKEN sieht Bartsch nicht als unüberwindbares Hindernis für ein solches Bündnis. Diese Fragen stellten sich im Moment gar nicht, aber »Koalitionsverhandlungen sind immer Kompromiss und bisher hat die Linke überall, wo sie in Koalitionsverhandlungen war, Kompromissfähigkeit bewiesen«. Die LINKE spricht sich in ihrem Parteiprogramm für eine Auflösung der Nato aus und lehnt außerdem Auslandseinsätze der Bundeswehr im Gegensatz zu SPD und Grünen kategorisch ab.
Ein »zentrales gemeinsames Projekt« von Grünen, SPD und seiner Partei könnte nach Ansicht des LINKEN-Chefs die von allen drei Seiten propagierte Einführung einer Kindergrundsicherung werden. Die Zahl der Kinder, die arm oder von Armut bedroht seien, nehme jedes Jahr zu. Es sei eine zentrale Aufgabe der Parteien, die dem Sozialstaat verpflichtet sind, hier etwas zu tun. Die Frage, ob ihm eine Kanzlerin Annalena Baerbock oder ein Bundeskanzler Robert Habeck lieber wäre, quittiert Bartsch mit einem Lachen und dem Wort: »Doppelspitze«.
Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen sagte der Fraktionschef der LINKEN, man werde die Auseinandersetzung mit der AfD in den drei Ländern annehmen. »Wir haben gerade in Bremen gezeigt, dass wir dort fast doppelt so stark wie die AfD geworden sind.« Er werde sich wegen der Stärke der AfD auch persönlich in besonderer Weise im Wahlkampf einbringen, wie auch seine Co-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht und die gesamte Führungsspitze. Die AfD war bei der Europawahl in Brandenburg und Sachsen stärkste Kraft geworden.
Neue Landtage werden in Brandenburg und Sachsen am 1. September gewählt, in Thüringen am 27. Oktober. Von der Diskussion, ob SPD und LINKE angesichts der schwachen Werte für beide Parteien nicht lieber zusammengehen sollten, hält der Linksfraktionschef nichts: »Die Fusionsdebatte ist eine Phantomdebatte, die letztlich nur dem politischen Konkurrenten nutzt«. dpa/nd
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