Rote Sieben statt Schwarze Null

Immer für eine Überraschung zu haben: Erst geriert er sich bei der Unteilbar-Demonstration als Antifaschist, und jetzt will Olaf Scholz (SPD) sich offenbar einen Namen als Feminist machen: Der Finanzminister hat angekündigt, die Mehrwertsteuer für Hygieneprodukte wie zum Beispiel Tampons auf sieben Prozent abzusenken.

Das ist die wohl größte feministische Maßnahme dieser Regierung. Einfach toll! Schließlich betrifft sie Millionen Menschen. Hochgerechnet auf das Leben einer Frau oder eines trans* Mannes bringt die Steuersenkung geschätzt zwar nur eine Ersparnis von 70 Euro. Aber hier geht es ums Prinzip! Männer müssen weder diese Steuerbeträge zahlen noch die gut 700 Euro ausgeben, die diese Hygieneartikel im Laufe eines Lebens verschlingen, noch Kosten für Schmerzmittel, neue Unterwäsche, erhöhten Schokoladenbedarf oder Nachteile wegen Abwesenheiten im Job hinnehmen.

Wie immer bei Mehrwertsteuersenkungen kommt auch diese ärmeren Menschen besonders zugute. Im Hartz-IV-Regime, das Scholz mit aufgebaut hat, sind für Gesundheitspflege monatlich nur 17,59 Euro vorgesehen, da zählt jeder Cent. Die geplante Absenkung ist noch aus einem weiteren Grund erfreulich: weil die Politik hier ernst nimmt, was Tausende Menschen seit Jahren fordern. Danke Olaf! Was Scholz wohl als Nächstes plant? Hartz IV abschaffen, Klimaschutzinvestitionen statt Schwarzer Null im Haushalt oder eine Entschuldigung für die Polizeigewalt bei G20 in Hamburg? Wir dürfen gespannt sein.