Es braucht viel Optimismus

Es ist ein optimistisches Bild, das das Bündnis »Berliner Straßen für alle« für die Zukunft entwirft. Ein starker öffentlicher Nahverkehr soll flächendeckend schnelle und bequeme Verbindungen sichern. Für kürzere Distanzen oder sperrige Güter soll es nicht nur in der Innenstadt entsprechende Leihangebote geben. Der Lieferverkehr soll ökologisch und effizient abgewickelt werden. Die Stadt soll leiser, sauberer und weniger tödlich als heute sein - und natürlich klimagerecht.

Die meisten Vorhaben können nur klappen, wenn Bundestag und Bundesregierung die entsprechenden gesetzlichen Möglichkeiten einräumen. Die sind in ihrer Progressivität jedoch irgendwann in den 50er Jahren stehengeblieben, als »Autos für alle« noch als Zukunftsversprechen galt. Ob die zu schließende ökologische Flanke, die die CSU inzwischen ausgemacht hat, daran etwas ändert, bleibt zumindest zweifelhaft.

Aber auch das Land Berlin scheint jenseits der Ebene von Ankündigungen und Gesetzen noch weit davon entfernt, die Verkehrswende auf die Straßen bringen zu können und zu wollen. Initiativen kämpfen mit Metermaß und Empörungswellen gegen eine offenbar im alten Autotrott verharrende Verkehrsverwaltung, die Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann greift im Interview ihre Grünen-Parteifreundin, Verkehrssenatorin Regine Günther, für die Umsetzung der Verkehrswende an. Und im Jahr drei von Günthers Amtszeit scheint es fraglich, ob neue Straßenbahnstrecken oder wenigstens schnöde Busspuren in absehbarer Zeit kommen. Wenn selbst überschaubare Projekte an der Berliner Melange aus Personalmangel, Verwaltungsdickicht und fehlender Prioritätensetzung scheitern, wie soll dann erst ein so umfassendes wie umstrittenes Projekt umgesetzt werden?