Verantwortung für die Schiene

Kaputte Fahrstühle, fehlende Bahnsteigdächer, eine nicht enden wollende Bauphase. Die Probleme am Berliner Bahnhof Ostkreuz sind nur ein Symptom der tiefen Krise, in der die Deutsche Bahn steckt. Landauf, landab verzögert sich die Fertigstellung von Projekten bei dem Staatskonzern um Jahre, die Resultate sind oft unbefriedigend. Viel zu häufig werden Fehlplanungen bekannt. Der Deutschen Bahn fehlt es an allem: an Planern, an Geld, an einer konsistenten Strategie.

Anstatt dass die Bundespolitik, also CDU, CSU und SPD ihr Lippenbekenntnis zu »mehr Bahn« konsequent in Handlungsanweisungen und Finanzierungslösungen mit konkretem Leben erfüllt, wird dem Bahnvorstand der Zustand des Unternehmens vorgeworfen. Bahnchef Richard Lutz gibt den Tadel an die ihm Untergebenen weiter und gibt dreistellige Millionenbeträge jährlich für Beratungsleistungen aus. Absurde Finanzierungskreisläufe zwischen Bund, Ländern und DB Netz haben sich etabliert, Milliarden fließen in Prestigeprojekte wie den Tunnelbau zu Stuttgart 21. Partikularinteressen, die in kollektiver Verantwortungslosigkeit durchgewunken werden, sind die Regel. Der Bund muss endlich Verantwortung für die Infrastruktur der Bahn übernehmen und auch den Ländern dies ermöglichen. Ansonsten fährt die Verkehrswende endgültig gegen die Wand.