Über das Ziel hinaus

Scharf schießen ist eine Spezialität der Menschenrechtler von Human Rights Watch. Dass es in diesem Jahr gegen China ging, war angesichts der Berichte über Umerziehungslager für Uiguren in Xinjiang erwartbar und ist in der Sache auch richtig. Damit reiht sich die Volksrepublik ein in die Reihe illustrer Vorgänger: So klagten die Menschrenrechtler schon US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld für dessen Duldung von Folter an, warfen der israelischen Armee im Krieg gegen Libanon 2006 Kriegsverbrechen vor und bezichtigten die US-Regierung, die Pressefreiheit auszuhöhlen. Einseitig ist Human Rights Watch also nicht, auch wenn ihr Kritiker eine zu große Nähe zur US-Regierung vorwerfen.

Der Vorwurf von Human Rights Watch, dass Chinas Staatschef Xi Jinping dafür verantwortlich sei, dass der Schutz der Menschenrechte global bedroht ist, schießt allerdings über das Ziel hinaus. Denn nicht nur Peking versucht, auch im Ausland unliebsame Kritik zu verhindern - sei es mit Druck auf Individuen oder Regierungen. Dabei hat die chinesische Regierung mächtige Kontrahenten, die manchmal auch Feinde sind - und darauf bedacht, den Dreck ins Licht der Öffentlichkeit zu zerren. Gut, dass dies passiert. So zu tun, als wäre China allein die größte Gefahr für Menschenrechte weltweit, ist allerdings übertrieben.