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»Sie sind tickende Zeitbomben«
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will Rechtsextremisten konsequent entwaffnen
Nach den Mordtaten von Hanau warnt Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) vor der versteckten Radikalisierung von Tätern im Netz. »Sie sind tickende Zeitbomben, denen wir mit allen Mitteln begegnen müssen, die uns der Rechtsstaat bietet«, sagte Lambrecht den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Die Morde in Hanau hätten gezeigt, welche große Gefahr von unorganisierten Einzeltätern ausgehe, die sich im Netz radikalisierten. Die Morde in Hanau zeigten auch, zu welchen Gewalttaten Rassismus und Hass führen können. »Wir müssen diese Spirale aus Hass und Hetze stoppen und ihr so früh wie möglich den Nährboden entziehen«, forderte Lambrecht.
Rechtsextremisten müssten konsequent entwaffnet werden. Der Rechtsextremismus sei derzeit gemeinsam mit dem Rechtsterrorismus »die Bedrohung Nummer eins für unsere Demokratie«, sagte die SPD-Politikerin. Nicht nur die Zahl der Straftaten von rechts steige, sondern auch deren Intensität. In der hessischen Stadt Hanau waren am Mittwochabend neun Menschen mit Migrationshintergrund in einer Shisha-Bar und einem Kiosk mit angegliedertem Café erschossen worden.
Der mutmaßliche Täter wurde von einem Spezialeinsatzkommando der Polizei tot in seiner Wohnung aufgefunden. Auch die Leiche seiner Mutter wurde dort gefunden. Nach Angaben von Generalbundesanwalt Peter Frank hatte der mutmaßliche Täter von Hanau eine »zutiefst rassistische Gesinnung«. AFP/nd
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