Mit dem Zeigefinger auf Damaskus

Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) hat am Mittwoch in Den Haag den ersten Bericht des »Investigation and Identifications-Teams« (IIT) veröffentlicht. Darin werden Einheiten der syrischen Luftwaffe für einen Angriff mit chemischen Waffen auf Al-Lataminah in Syrien im März 2017 verantwortlich gemacht.

Laut dem ersten IIT-Bericht sollen Kampfjets der syrischen Luftwaffe im März 2017 zweimal eine M4000-Fliegerbombe auf den Ort abgeworfen haben. Beide Bomben sollen Sarin enthalten haben. Die Kampfjets seien von der Luftwaffenbasis Shayrat bei Homs gestartet. Weiterhin habe ein Hubschrauber der syrischen Luftwaffe über dem Krankenhaus von Al-Lataminah einen Zylinder mit Chlor abgeworfen. Der Hubschrauber sei vom Luftwaffenstützpunkt Hama gestartet. Insgesamt wurden mehr als 100 Personen verletzt, heißt es in dem Bericht.

Da IIT kein juristisches Gremium sei, müssten nun der Exekutivrat der OPCW-Staatenkonferenz, der UN-Generalsekretär und die Internationale Gemeinschaft darüber befinden, welche »angemessenen und notwendigen Schritte eingeleitet werden sollen«, erklärte OPCW-Generaldirektor Fernando Arias. Santiago Onate-Laborde, Koordinator des IIT, fügte hinzu, »Angriffe dieser strategischen Art« hätten nur »auf Anordnung der obersten Verantwortlichen des Armeekommandos« Syriens stattfinden können.

Man sei nicht in der Lage gewesen, »irgendeine andere plausible Erklärung zu identifizieren«. Das IIT war im Juni 2018 gegründet worden, um die Schuldigen oder auch die »sehr wahrscheinlich« Schuldigen für den Einsatz von chemischen Waffen in Syrien zu identifizieren. IIT ist Teil des Technischen Sekretariats bei der OPCW und ist dem OPCW-Generaldirektor unterstellt.

Hintergrund der Gründung war ein angeblicher Giftgasangriff in dem Vorort Douma bei Damaskus im April 2018. Die syrische Opposition und die »Weißhelme« beschuldigten die syrische Armee. Die Regierung in Damaskus wies jegliche Schuld von sich und forderte eine Untersuchung von OPCW-Inspektoren. Frankreich, Großbritannien und die USA starteten daraufhin einen gemeinsamen Großangriff auf Ziele in Syrien, ohne die OPCW-Untersuchung abzuwarten.

Inspektoren des ursprünglichen Douma-Untersuchungsteams kamen zu dem Ergebnis, dass es sich bei dem angeblichen Chemiewaffenangriff um eine Inszenierung gehandelt haben könnte. Ihr ursprünglicher Bericht wurde nach erheblichem Druck auf die Inspektoren und das Douma-Team durch einen redaktionell »bearbeiteten« Abschlussbericht ersetzt. Seitdem gelangten etliche Details der ursprünglichen Untersuchung an die Öffentlichkeit. Im Februar 2020 wurden gegen zwei Inspektoren des ursprünglichen Douma-Untersuchungsteams Ermittlungen eingeleitet.