Der Welt droht nukleares Wettrüsten

Die US-Regierung hat erstmals seit 1992 einen Atomwaffentest in Erwägung gezogen. Wie die »Washington Post« unter Berufung auf einen ranghohen Regierungsmitarbeiter am Freitag berichtete, sei dies bei einem Treffen am 15. Mai zunächst ohne Ergebnis erörtert worden. Ob die Diskussion über einen Atombombentest anhält, ist nicht bekannt. US-Regierungsvertreter hatten zuvor, ohne Beweise dafür zu liefern, behauptet, Russland und China würden eigene Atomtests vornehmen. Moskau und Peking wiesen das zurück.

Wie die »Washington Post« weiter berichtete, könnte die Fähigkeit eines schnellen Tests die US-Position bei Verhandlungen um einen Atomwaffenvertrag mit Russland und China stärken. US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt gefordert, China an Gesprächen mit Russland zur Waffenkontrolle zu beteiligen. Dem russischen Staatschef Wladimir Putin gegenüber äußerte er, ein kostspieliges Wettrüsten müsse verhindert werden.

Unterdessen hat die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Sonntag gemeldet, dass Staatsführer Kim Jong Un ein Treffen der Zentralen Militärkommission mit Beratungen über Wege zur Steigerung der atomaren Kriegsabschreckung geleitet habe. Dabei sei auch diskutiert worden, die strategischen Streitkräfte in höchste Alarmbereitschaft zu versetzen.

Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen Ican, die 2017 den Friedensnobelpreis erhalten hatte, warnte vor einem neuen Kalten Krieg infolge eines US-Atomwaffentests, der zu einem gefährlichen neuen nuklearen Wettrüsten führen würde. Dazu drohe eine vollständige Erosion des weltweiten Waffenkontrollrahmens, befürchtet Ican.
Die Bemühungen zur Rüstungskontrolle hatten bereits am Donnerstagabend einen starken Rückschlag erlitten, als die US-Regierung verkündete, sich wegen angeblicher russischer Vertragsletzungen aus dem Open-Skies-Abkommen zurückzuziehen. Das erlaubt den Vertragsstaaten eine bestimmte Zahl an Aufklärungsflügen im Luftraum der anderen.

Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow sagte am Samstag, er sehe keine Chance auf eine Nachfolgevereinbarung, wenn die USA wie angekündigt im Herbst aus dem Ost-West-Abkommen über militärische Beobachtungsflüge aussteigen. »Es gibt keine Perspektiven für ein neues Abkommen, um den Vertrag zu ersetzen.«

Auch in den USA wird die Entscheidung von Präsident Trump kritisiert. Die Demokratin Nancy Pelosi, Vorsitzende des Repräsentantenhauses, sagte am Freitag, der Rückzug aus dem Vertrag untergrabe die Glaubwürdigkeit Amerikas in der Weltgemeinschaft weiter und mache Amerikaner weniger sicher. Der Schritt mache Amerika blind und ermutige Feinde der USA.