Kalbitz soll AfD vorerst wieder verlassen

Bundesschiedsgericht soll vorläufige Entscheidung bereits in einer Sitzung am Dienstag getroffen haben

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Berlin. Das AfD-Bundesschiedsgericht hat den völkisch-nationalistischen Politiker Andreas Kalbitz laut einem ARD-Bericht aufgefordert, die Partei vorerst wieder zu verlassen. Die Entscheidung sei bereits am Dienstag in einem Eilverfahren gefallen, berichtete am Donnerstag das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Angaben aus Parteikreisen. Die Entscheidung sei den Verfahrensbeteiligten aber noch nicht schriftlich zugestellt worden. Ein AfD-Sprecher sagte der Nachrichtenagentur AFP, er könne den Bericht weder bestätigen noch dementieren.

Ebenfalls am Dienstag hatte die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion Kalbitz wieder zu ihrem Vorsitzenden bestimmt. Die Abgeordneten wählten ihn nach Fraktionsangaben am mit 16 Ja-Stimmen bei 5 Nein-Stimmen und einer Enthaltung erneut an die Spitze. Nach der Annullierung der AfD-Parteimitgliedschaft war Kalbitz vorübergehend parteiloses Mitglied der Landtagsfraktion. Für seinen Verbleib wurde die Geschäftsordnung geändert.

Am vergangenen Freitag hatte das Landgericht Berlin entschieden, dass Kalbitz wieder in die AfD zurückkehren darf, bis das Parteigericht eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren trifft. Zuvor war der völkisch-nationalistische Politiker vom Bundesvorstand aus der AfD ausgeschlossen worden. Ihm wurde vorgeworfen, bei seinem Parteieintritt im März 2013 eine Mitgliedschaft in der verbotenen rechtsextremen »Heimattreuen Deutschen Jugend« verschwiegen zu haben. Am Freitag soll sich laut ARD erneut der AfD-Bundesvorstand mit dem Fall befassen. Agenturen/nd

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