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Internationaler Aktionstag gegen Jair Bolsonaro

Internationaler Aktionstag gegen den brasilianischen Präsidenten

  • Von Peter Steiniger
  • Lesedauer: 2 Min.

»Weg mit Jair Bolsonaro!« lautet die Forderung: In mehr als fünfzig Städten in mindestens 20 Ländern weltweit wurde an diesem Sonntag gegen den brasilianischen Präsidenten demonstriert. Angesichts der Covid-19-Pandemie reichten die Aktivitäten von Kundgebungen auf Straßen und Plätzen über Lärm an Fenstern und auf Balkonen bis hin zu virtuellen StopBolsonaro-Kampagnen in sozialen Netzwerken. Auch in elf deutschen Städten fanden am Sonntag Aktionen satt, darunter München, Köln, Hamburg und Berlin.

Zum Handeln angespornt werden sollte nicht allein die brasilianische Diaspora. Die Organisatoren - am Anfang standen zwei Aktivistinnen aus München und Amsterdam - wollten all jene erreichen, die die soziale und Demokratiebewegung in Brasilien unterstützen wollen. Mittlerweile haben sich der Initiative nicht nur in Europa zahlreiche Organistionen aus dem Spektrum der Lateinamerika-Solidarität, darunter der internationale Zusammenschluss Fibra und mehrere feministische Gruppen angeschlossen.

Der antifaschistische Protest fällt auf einen für Brasilien dramatischen Moment. Er ist geeignet, um international den Druck auf den Mann an der Spitze Brasiliens zu verstärken. Denn Bolsonaro ist innenpolitisch nicht nur infolge seines Versagens in der Coronakrise massiv angeschlagen. Der Staatschef hatte das Virus von Beginn an als »kleines Grippchen« abgetan und Infektionsschutzmaßnahmen sabotiert. Zwei Gesundheitsminister mussten bereits gehen, weil sie Bolsonaros abenteuerlichen Kurs nicht mittrugen.

Mittlerweile ist Brasilien ein Hotspot der Seuche, die Zahl der Neuinfektionen steigt rasant, ebenso die der Todesfälle. Besonders von der Krankheit bedroht sind die Millionen überwiegend afrobrasilianischen Einwohner der Favelas, der Armensiedlungen an der Peripherie der Großstädte, und die indigenen Völker. Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der neuen Krise für sind für die Mehrheit der Brasilianer dramatisch.

Zugleich ist die Justiz Bolsonaros Clan wegen Verwicklung in die Geschäfte paramilitärischer krimineller Milizen in Rio de Janeiro nun dicht auf den Fersen. Auf dem Tisch des konservativen Parlamentspräsidenten Rodrigo Maia stapeln sich die Anträge auf Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen den Staatschef. Die Zustimmungswerte für Bolsonaro in den Umfragen zeigen steil nach unten.

Mehr Informationen:

dasnd.de/bozo

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