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Wo Scholz versagte
Kurt Stenger über ignorierte Lücken der Finanzaufsicht
So manche Enthüllung im Fall Wirecard ist eher eine »Enthüllung«. Dazu zählt der Bericht eines Wirtschaftsblattes, dass Finanzminister Olaf Scholz (SPD) seit Februar 2019 wusste, dass die Finanzaufsicht Bafin in dem Fall ermittelt. Das freilich wusste auch die interessierte Öffentlichkeit. Ein Versagen des SPD-Mannes wird daraus nicht. Das Finanzministerium muss sich darauf verlassen, dass die ihr unterstellte Bafin ihren Job macht.
Erst bei der grundsätzlichen Frage, was eigentlich ihr Job ist, wird es interessant: Seit Jahren gibt es Kritik, dass die Aufsichtsregeln reformiert werden müssen und es der Bafin an Personal fehlt. Das war der Regierung lange Zeit egal - als die Finanzkrise bewältigt war, war es plötzlich nicht mehr en vogue, über eine strengere Regulierung der Finanzbranche nachzudenken, übrigens auch nicht bei wirtschaftsnahen Blättern.
Dabei wäre dies dringend nötig gewesen: Eine sehr große Zahl an Betrügereien bei Finanzunternehmen, meist auf dem »grauen« Kapitalmarkt, blieb von der Finanzaufsicht unbemerkt. Erst jetzt, da es mit Wirecard nun ein Dax-Unternehmen trifft, wird die Reform der Aufsicht über Finanzunternehmen, aber auch über die Wirtschaftsprüferbranche ein Thema.
Weder Scholz noch seine Vorgänger haben sich hier mit Ruhm bekleckert. Womöglich wollte sie den im internationalen Wettbewerb stark angeschlagene Bankenstandort Deutschland mit Nichtstun stärken. Wirecard macht nun deutlich, dass Wegsehen diesen noch weit mehr schädigen kann. Die späte Erkenntnis der Bundesregierung macht das jahrelange Wegsehen aber natürlich nicht wett.
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