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Malis Ruhe nach dem Putsch

Militär und Oppositionsbewegung wollen gemeinsam Weichen für Neuwahlen stellen

»Wir werden nicht an der Macht bleiben«, erklärte der Anführer der putschenden Militärs in Mali, Assimi Goïta, laut einem Bericht des Senders RFI vom Donnerstag. Er rief die Bürger auf, ihren Alltagsgeschäften nachzugehen und wieder zur Arbeit zurückzukehren.

Die Putschisten bezeichneten sich als »Nationalkomitee zum Wohl des Volkes« und kündigten an, Neuwahlen abzuhalten. Zumindest Teile der Opposition wollen mit den Militärs zusammenarbeiten, um gemeinsam den Übergang zu einer zivilen Regierung zu organisieren. In der breiten oppositionellen Bewegung des 5. Juni (M5-RFP) - benannt nach dem Beginn der Massenproteste am 5. Juni 2020 - befinden sich muslimische und säkulare Kräfte wie die linke Partei SADI, Schwesterpartei der Linkspartei in Deutschland. Das Bündnis M5-RFP begrüßte laut RFI, dass es den Streitkräften gelungen sei, den Rücktritt der Regierung zu erreichen.

Meuternde Soldaten hatten am Dienstag Präsident Ibrahim Boubacar Keïta festgenommen und zum Rücktritt gezwungen. Der UN-Sicherheitsrat verurteilte die Festnahme am Mittwochabend scharf und forderte die Putschisten auf, Keïta und die anderen festgenommenen Regierungsmitglieder, darunter Ministerpräsident Boubou Cissé, freizulassen. Die Afrikanische Union (AU) suspendierte die Mitgliedschaft Malis und betonte, die Krise müsse dringend auf Grundlage der verfassungsmäßigen Ordnung gelöst werden.

Menschenrechtlern zufolge wurden bei dem Putsch mindestens vier Menschen getötet und 15 durch Schüsse verletzt. Der Chef der Militärjunta widersprach diesen Berichten laut RFI jedoch und erklärte, beim Einsatz des »Nationalkomitees« sei niemand getötet worden. Goïta rief die Bevölkerung auf, Vandalismus zu beenden. Während des Putsches war Medienberichten zufolge in der Nacht zum Mittwoch mindestens ein Gebäude der Regierung von einer Gruppe in Brand gesetzt worden.

Unterdessen haben die westafrikanischen Staatschefs am Donnerstag ihre Krisenberatungen über den Militärputsch in Mali aufgenommen. Bei einer Videokonferenz sagte der Präsident von Niger und derzeitige Vorsitzende der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas), Mahamadou Issoufou, die Situation im Mali sei »ernst« und stelle eine Herausforderung für die Sicherheit der Region dar. In der Ecowas sind insgesamt 15 Staaten organisiert, darunter auch Mali. Mit Agenturen

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